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  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    Geht es nach den USA, dann gehört der gesamte Weltraum ihnen... . Während das "böse" Russland und das "gefährliche" China ein Rüstungs- und Waffenverbot für den Weltraum fordern, will die "friedliebende" USA den Weltraum militarisieren, um sich zu "schützen"... Politik ist derzeit so absurd. Mir kommt es vor, als wären wir alle in die Zeit des wilden Westens zurück geworfen, wo der mit der stärksten Kanone allen anderen sagt, wo es lang geht...


    Zitat
    Schrottsatelliten und Waffen für Star Wars
    USA wollen Hegemonie im erdnahen Raum durchsetzen

    Roland Heine

    BERLIN. Um 4.26 Uhr MEZ war es soweit: Eine Rakete des Typs SM-3, abgefeuert vom US-Kriegsschiff Lake Erie, trifft in etwa 247 Kilometern Höhe über dem Pazifik einen US-Spionagesatelliten. Laut Pentagon war dieser seit längerem schon außer Kontrolle und stand kurz davor, mit hochgiftigem Treibstoff an Bord abzustürzen. Der Abschuss habe lediglich verhindern sollen, dass der Tank mit dem Gift auf die Erde gelangt.

    Soweit die offizielle Darstellung. Die Begleitumstände dieser technischen Spitzenleistung deuten allerdings in eine andere Richtung. Denn das Militär setzte Technik ein, die zum geplanten Raketenabwehrschirm der USA gehört. Der fragliche Geschosstyp wurde entwickelt, um gegnerische Raketen mittlerer und kurzer Reichweite abzuschießen, für den gestrigen Einsatz hat man ihn lediglich modifiziert. Somit kann der Abschuss durchaus als weiterführender Test gelten, mit dem die Verwendbarkeit des US-Raketenabwehrprojekts als offensive Anti-Satelliten-Waffe geprüft werden sollte.

    Moskau und Peking für Verbot

    Kritiker haben - unter anderem - vor derartigen Einsatzmöglichkeiten eines Abwehrschirms immer wieder gewarnt. Insbesondere Russland und China sehen sich herausgefordert. Vor wenigen Tagen erst waren sie auf der Genfer Abrüstungskonferenz erneut mit dem Vorschlag aufgetreten, ein Abkommen zum Verbot von Weltraumwaffen auszuarbeiten. Peking hatte bereits 2007 mit dem Abschuss eines eigenen Wettersatelliten demonstriert, dass es der Weltraumpolitik der USA etwas entgegen setzen wird. Die Raketenmächte nutzen den Weltraum schon seit langem auch militärisch, wobei dies im Wesentlichen aber auf den Einsatz von Spionage- und Kommunikationssatelliten beschränkt blieb. Nun geht es jedoch um mehr: In ihrer 2006 vorgelegten Weltraumstrategie betont die US-Regierung das Recht, jedem den Zugang zum All zu verwehren, der den Interessen der USA gegenüber feindlich eingestellt ist. Zugleich werden alle Rüstungskontrollvereinbarungen abgelehnt, die den Handlungsspielraum der Vereinigten Staaten im Weltraum einschränken würden.

    In diesem Sinne testen die USA bereits verschiedenste Waffensysteme, die sich für den Einsatz im Weltraum eignen. Neben den einschlägigen Komponenten der Raketenabwehr wird etwa von einem Flugkörper berichtet, der eine im Weltraum fliegende Minuteman-Rakete bis auf 3,5 Kilometer Entfernung aufspürte und als Satellitenzerstörer verwendbar wäre.

    Sicherheitsexperten dringen schon seit langem auf ein Waffenverbot im Weltraum. Die wichtigste Übereinkunft den Kosmos betreffend ist bislang der Weltraumvertrag von 1967, der auch von den USA unterschrieben wurde. Der Vertrag schreibt fest, dass die Nutzung des Weltraums "zum Vorteil und im Interesse aller Länder" zu geschehen hat (Art. I) sowie im Interesse der "internationalen Zusammenarbeit und Verständigung" (Art. III). Zugleich ist die "nationale Aneignung" des Weltraums einschließlich der Himmelskörper untersagt (Art. II). Verboten sind auch Militäreinrichtungen auf Himmelskörpern sowie das Verbringen von Massenvernichtungswaffen in den Weltraum (Art. IV). Die entscheidende Schwachstelle des Vertrages ist, dass er kein explizit formuliertes Generalverbot für Waffen im Kosmos enthält.
    Berliner Zeitung, 22.02.2008


    http://www.berlinonline.de/berliner-zeit...tik/727632.html

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    Zitat
    „Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet, der Papst und der Zar, Metternich und Guizot, französische Radikale und deutsche Polizisten“, schrieben Karl Marx und Friedrich Engels 1848 in „Das Kommunistische Manifest“.


    http://blogoscoped.com/googlegespenst/

    Daran musste ich gestern abend denken, als ich die Abendnachrichten im ZDF sah. Aber wir sind gut geschützt. Die alten Kommunistenhasser und Kalten Krieger sind wieder angetreten, dieses Gespenst, wo immer sie es auch vermuten, auf das schärfste zu bekämpfen. So geschehen gestern in dem kleinen Ländle "Hessen". Besonders aktiv der kaltschnäuzige Herr Roland Koch, seines Zeichens Machthaber in diesem Land, nun zwar mit etwas weniger Macht, eigentlich gar keiner, aber wen ficht das an?

    Dieser Roland Koch ist zwar für viele Menschen ein Lügner und Betrüger, unter seiner Verantwortung verschwand Geld in Millionenhöhe in dubiosen Schwarzgeldkonten, aber sorry, man muss auch so etwas auf sich nehmen, um gerüstet zu sein. Denn die rote Gefahr lauert überall und da muss man zusammen halten.

    Frau Ypsilanti, diese gewissenlose SPD Frau wollte sich doch tatsächlich mit diesen Altkommunisten und Stalinisten einlassen und ihn aus seinem wohlverdienten Amt jagen. Gut, dass die Medien sich allesamt in den Händen gutbürgerlicher Unternehmer befinden, dass das Staatsfernsehen, bezahlt unter anderem auch durch die LINKS-Wähler durch gut eingeschworene Kommunistenhasser besetzt ist. So konnte man den nicht so eingeweihten Bürger schnell und effektiv darauf hinweisen, in welche Gefahr die Bundesrepublik gerät. Da gibt es doch tatsächlich wieder diese Fantasten, die das Allgemeinwohl vor das Individualwohl stellen wollen, die die Gesellschaft auch als Gesellschaft der kleinen Leute begreifen, denen es einmal besser gehen soll. Nix da! Angetreten und Marsch , Marsch!

    Immerhin sind wir wieder wer, und Merkel und Co sind gerade erfolgreich dabei unser Land endlich auch militärisch wieder aufzuwerten. Reicht ja nicht, dass Deutschland bereits weltweit zu den größten Rüstungsexporteuren gehört. Nö, jetzt wollen wir endlich wieder selber schießen! Jawoll! Und da gerade kein Feind in der Nähe ist, warum nicht das Heer in fernere Regionen schicken. Egal wo - Hauptsache es bekommt was zu tun! Minister Jung und unser Bundespräsident ersinnen derweil schon mal einen neuen alten Tapferkeitsorden. Der Bundeswehrverband hätte da gern eine Neuauflage des "Eisernen Kreuzes". Schließlich stammt das vom Preussenkönig und wurde von Hitler nur millionenfach missbraucht.

    Aber zurück zu Hessen und mal im Ernst. Was da in unserer Politik abläuft, offenbart sehr deutlich, dass wir es mit einer Kaste von Berufspolitikern zu tun haben, deren oberstes Ziel ist, ihre eigenen Pöstchen zu verteidigen. Sie leben wie die Maden im Speck auf Kosten von uns Steuerzahlern. Und alles, was ihre Pfründe gefährden kann wird mit einem Fluch und Bannspruch belegt. Da ist dann sogar unser Land in Gefahr, wegen einem Häufchen "Weltverbesserer".

    Ich sitze einmal mehr fassungslos da, und frage mich, wie lange wir mündigen Bürger uns dieses Theater noch bieten lassen wollen.

  • Thema von Schreiberling im Forum Texte aller Art, Gedic...

    Ich finde, dieser Text hat wieder viel Brisanz gewonnen, leider.

    Zitat
    Blick in ferne Zukunft

    ... Und wenn alles vorüber ist –; wenn sich das alles totgelaufen hat: der Hordenwahnsinn, die Wonne, in Massen aufzutreten, in Massen zu brüllen und in Gruppen Fahnen zu schwenken, wenn diese Zeitkrankheit vergangen ist, die die niedrigen Eigenschaften des Menschen zu guten umlügt; wenn die Leute zwar nicht klüger, aber müde geworden sind; wenn alle Kämpfe um den Faschismus ausgekämpft und wenn die letzten freiheitlichen Emigranten dahingeschieden sind –:

    dann wird es eines Tages wieder sehr modern werden, liberal zu sein.

    Dann wird einer kommen, der wird eine gradezu donnernde Entdeckung machen: er wird den Einzelmenschen entdecken. Er wird sagen: Es gibt einen Organismus, Mensch geheißen, und auf den kommt es an. Und ob der glücklich ist, das ist die Frage. Daß der frei ist, das ist das Ziel. Gruppen sind etwas Sekundäres – der Staat ist etwas Sekundäres. Es kommt nicht darauf an, dass der Staat lebe – es kommt darauf an, dass der Mensch lebe.

    Dieser Mann, der so spricht, wird eine große Wirkung hervorrufen. Die Leute werden seiner These zujubeln und werden sagen: »Das ist ja ganz neu! Welch ein Mut! Das haben wir noch nie gehört! Eine neue Epoche der Menschheit bricht an! Welch ein Genie haben wir unter uns! Auf, auf! Die neue Lehre –!«

    Und seine Bücher werden gekauft werden oder vielmehr die seiner Nachschreiber, denn der erste ist ja immer der Dumme.

    Und dann wird sich das auswirken, und hunderttausend schwarzer, brauner und roter Hemden werden in die Ecke fliegen und auf den Misthaufen. Und die Leute werden wieder Mut zu sich selber bekommen, ohne Mehrheitsbeschlüsse und ohne Angst vor dem Staat, vor dem sie gekuscht hatten wie geprügelte Hunde. Und das wird dann so gehen, bis eines

    Tages ...





    Ignaz Wrobel

    Die Weltbühne, 28.10.1930, Nr. 44, S. 665,

    wieder in: Lerne Lachen.


    http://www.textlog.de/tucholsky-blick-in-zukunft.html

    "Und das wird dann so gehen, bis eines Tages ..." was dann? Werden wir wieder zu Uniformierten? Angesichts der Großmachts gelüste, der zunehmenden Militarisierung unserer Gesellschaften fürchte ich darum, das Tucholsky, dessen Texte ich sehr gern lese, mit dem Unausgesprochenen womöglich sehr weit voraus gesehen hat. Was meint ihr?

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    Hier möchte ich einen Aufruf weiter leiten, den ich von ganzem Herzen unterstütze.

    http://stopblair.eu/indexde.html

    Zitat
    Wir, europäische Bürger jeglicher Herkunft und aller politischer Überzeugungen, möchten unseren entschiedenen Widerstand gegen die Nominierung von Tony Blair zum Präsidenten des Europäischen Rates zum Ausdruck bringen.

    Im Rahmen des Vertrags von Lissabon ist vorgesehen, das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates einzuführen, gewählt von den Mitgliedern des Rates für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren, ein Mandat, das einmal erneuert werden kann. Laut den Bestimmungen des Vertrags führt der Präsident des Europäischen Rates "den Vorsitz bei den Arbeiten des Europäischen Rates und gibt ihnen Impulse" und sorgt "für die Vorbereitung und Kontinuität der Arbeiten des Europäischen Rates". Des Weiteren nimmt der Präsident des Europäischen Rates "auf seiner Ebene und in seiner Eigenschaft die Außenvertretung der Union in Angelegenheiten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik wahr"¹.

    Der künftige Präsident des Europäischen Rates wird also eine Schlüsselrolle bei der Festlegung der Politik der Europäischen Union und in ihren Außenbeziehungen einnehmen. Dieser ersten Ratspräsidentschaft kommt auch ein großes symbolisches Gewicht zu, sowohl für die Bürger der Europäischen Union als auch für das Ansehen der Union in der übrigen Welt. Aus dieser Perspektive erscheint es uns wichtig, dass der erste Präsident den Geist und die Werte des europäischen Projekts verkörpert.

    Seit einiger Zeit offenbaren immer hartnäckigere Meldungen den Wunsch mancher, dass Tony Blair zum ersten Präsidenten des Europäischen Rates ernannt wird. Diese Ernennung, sollte sie stattfinden, stünde in krassem Widerspruch zu den Werten des europäischen Projekts.

    Tony Blair hat sein Land unter Verletzung internationalen Rechts an einem Krieg beteiligt, den eine große Mehrheit der europäischen Bürger ablehnte. Dieser Krieg hat Hunderttausende von Opfern gefordert, Millionen zu Flüchtlingen gemacht und trug wesentlich zur aktuellen Destabilisierung des Mittleren Ostens sowie zu einer verschärften Weltsicherheitslage bei. Um sein Land in den Krieg führen zu können, bediente sich Blair in systematischer Weise gefälschter Beweise und der Manipulation von Informationen. Sollte er tatsächlich zum Präsidenten ernannt werden, würde seine Rolle im Irakkrieg das Ansehen der Union in der Welt schwer belasten.

    Die Maßnahmen, die die Regierung von Tony Blair getroffen hat, und seine Komplizenschaft mit der Bush-Administration im Rahmen des illegalen Programms der "Sonderüberstellungen" (auch bekannt als "CIA- Flüge") haben zu einer beispiellosen Einschränkung der Freiheiten der europäischen Bürger geführt, was im Widerspruch zu den Bestimmungen der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte steht, die integraler Bestandteil des Vertrages ist.

    Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union formalisiert die Grundwerte des europäischen Projekts und ist eine der Säulen des neuen Vertrags. Tony Blair bekämpfte ihre Integration in den Vertrag von Lissabon und hat letztlich erreicht, dass die Charta im Vereinigten Königreich nicht gültig ist.

    Statt die europäische Integration voranzutreiben, hat der ehemalige britische Premierminister während der Vertragsverhandlungen in Lissabon eine Serie von sogenannten roten Linien gezogen², mit der Absicht, jeden Fortschritt auf den Gebieten der Sozialpolitik, der Steuerharmonisierung, sowie der gemeinsamen Verteidigung und Außenpolitik zu blockieren.

    Außerdem können wir uns nur schwer vorstellen, dass der erste Präsident des Europäischen Rates der ehemalige Chef einer Regierung sein sollte, die ihr Land an zwei Schlüsselelementen des Aufbaus Europas nicht beteiligt hat: dem Schengen-Raum des freien Personenverkehrs und der Eurozone.

    Zu einer Zeit, in der es eine der Prioritäten der europäischen Institutionen ist, sich wieder den Bürgern anzunähern, erscheint es uns als unabdingbar, dass der Präsident des Europäischen Rates eher eine Person ist, mit der sich eine Mehrheit der Bürger identifizieren kann, statt eine, die von einer Mehrheit abgelehnt wird³. Deshalb erklären wir unseren völligen Widerstand gegen diese Nominierung.


    1. Vertrag von Lissabon, Artikel 1, Absatz 16), Artikel 9b in den Vertrag über die Europäische Union einfügend, Absätze (5) and (6) (2007/C 306/17, 18) ↑
    2. Blair sets out EU treaty demands, BBC, Juni 2007 ↑
    3. Tabelle 6 in FT/Harris Umfrage, Juni 2007 ↑




    Lassen wir Bürger nicht zu, dass dieser Mann noch mehr Unheil anrichtet.

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    Zitat
    "Winter Soldaten" kündigen schmutzige Geschichten vom Krieg an

    1971 half die Aktion "Winter Soldier", Öffentlichkeit gegen den Vietnamkrieg herzustellen, indem Soldaten ihre Version des Kriegs erzählten. In einer ähnlichen Aktion wollen Soldaten nun über den Irak-Krieg berichten.

    Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst. Das wissen auch US-Soldaten, die im Irak-Krieg gekämpft haben. Gegen die Zerrbilder von diesem Krieg laut aufzubegehren und der Öffentlichkeit endlich die Wahrheit zu berichten, ist deshalb das Ziel der Veranstaltung "Winter Soldier 2008" vom 13. bis zum 16. März in der US-Hauptstadt Washington. Mehrere Hundert aktive und ehemalige US-Soldaten, die an der Front im Irak und in Afghanistan gekämpft haben, wollen während dieser Veranstaltung erzählen, was sie im Krieg erlebt, erlitten und getan haben.



    Mädchen trauert im Irak. Quelle: YoutubeBildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Szene aus einem IVAW-Film

    "Es wird schmutzig werden", kündigt John Kriegsmann an. Der 30-Jährige war selbst mehrere Monate im Irak-Einsatz. Heute gehört er zu den "Iraq Veterans against War" (IVAW), die die Aktion "Winter Soldier" unterstützen. Kriegsmann sagt, die Geschichten, die er und seine Kameraden in Washington erzählen wollen, würden ungefiltert und ohne Militär-Zensur in die Öffentlichkeit gelangen. Das hat es bisher in diesem Umfang nicht gegeben.

    Unzensiert und erschütternd

    Wie erschütternd Geschichten vom Krieg sind, wenn sie von Soldaten erzählt werden, denen kein Vorgesetzter den Mund verbietet, hat "Winter Soldier 1971" am Ende des Vietnamkriegs gezeigt. Diese Aktion ist Vorbild für die Veranstaltung gegen den Irak-Krieg. 1971 kamen 109 Ex-Soldaten zusammen, die in Vietnam gekämpft hatten. Sie erzählten Horror-Geschichten vom Krieg. Einer berichtet, wie seine Truppe auf einer Straße unterwegs war und mehrere Kinder ihnen den so genannten Stinkefinger entgegenhielt. Für seine Truppe und seinen Kommandeur sei diese Geste Grund genug gewesen, die Kinder "wegzublasen".



    "Eines Tages verließen wir das Lager und fanden ein totes Kind in den Armen seiner Mutter", berichtete damals ein anderer Vietnam-Veteran. "Das Kind war vielleicht drei Jahre alt. Und es war tot. Einfach nur, weil diesen Leuten (den US-Soldaten) langweilig war."

    Einen Ausblick auf die "Zeugen-Aussagen", die nun gegen den Irak-Krieg zu erwarten sind, geben einige kurze IVAW-Filme, die im Internet zu sehen sind. Dort berichten die drei ehemaligen Soldaten Jason Washburn, Steve Mortillo und Logan Laituri, was sie erlebt haben und was sie heute vom Krieg im Irak denken. "Die Vorstellung (ist falsch), wir könnten dort Familien zusammenfügen, die wir vorher zerstört haben", erzählt Mortillo in einem der Filme, "die Vorstellung, wir könnten dort hingehen, so viel Zerstörung anrichten und das alles wieder in Ordnung bringen. Ich meine, wie kann man es wieder gut machen, wenn dein Bruder gerade gestorben ist, wie kann man den Verlust eines Kindes wieder gut machen, wie kann man einem Kind seine Mutter zurückgeben?"

    Washburn erzählt von der langsamen Entfremdung des eigenen Ichs, der die Soldaten ausgesetzt seien. Oft beginne diese erst, wenn man aus dem Einsatz heimkehrt. "Du denkst darüber nach, was du dort getan hast. Dann stellst du fest: Das bist nicht du. Das ist nicht, wie du bist. Und du fragst dich, wer du geworden bist."

    Mortillo und Washburn erzählen ihre Geschichten in einer Mischung aus soldatischer Disziplin, Bitterkeit und Unverständnis darüber, wie es so weit kommen konnte, dass ihr Land und ihre Mitbürger in diesen Krieg in den Irak gezogen sind.

    Mutige Umkehr



    Diese Soldaten gehören nach Auffassung von Friedensaktivisten zu den so genannten "Winter Soldaten", von denen Thomas Paine 1776 während des Unabhängigkeitskriegs der US-Kolonien gegen Großbritannien sprach. Mit Winter Soldaten meinte der US-Gründervater Männer, die auch in schwierigen Zeiten für ihr Land einstehen - anders als Sommer Soldaten, die nur an schönen Tagen kämpfen.

    Nach Einschätzung der Friedensaktivistin Elsa Rassbach, die auch zu den Organisatoren von "Winter Soldier 2008" gehört, brauchen Soldaten enorm viel Mut und persönliche Überwindung, um sich um 180 Grad zu drehen und gegen das auszusprechen, was sie vorher taten. Gerade für die jungen Menschen sei es schwierig. Viele US-Soldaten sind kaum älter als 18 oder 19 Jahre, wenn sie in den Irak ziehen. Viele haben eine schlechte Schulbildung. Sie kommen oft aus Familien, in denen sie schon als Kind Patriotismus gelernt haben. Und sie glaubten lange an das, was ihnen ihre Regierung über die Gründe des Krieges erzählte, meint Rassbach. Selbst wenn diese jungen Soldaten im Irak mit eigenen Augen sehen, wie unmenschlich und sinnlos dieser Krieg sei, so sei es immer noch ein schwieriger Schritt, auf einer Veranstaltung wie "Winter Soldier" von eigenen Untaten und von denen der Kameraden zu berichten. Vor allem für diejenigen gehöre dazu viel Mut, die noch im Dienst der Armee stehen. Denn sie müssten fürchten, danach unter Druck ihrer Dienststellen zu geraten oder gar verhaftet zu werden.

    Ihr Zeugnis wollen diese "Winter Soldaten" auch im Internet ablegen. Die Veranstaltung wird komplett übertragen auf der Internetseite www.ivaw.org.

    Martin Schrader


    http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3185882,00.html

    Hoffentlich erreichen sie viele Menschen.

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    Mir ist ein Brief eines Mitgliedes des deutschen Bundestages zugesandt worden, der es in sich hat. Danach war der Krieg gegen Jugoslawien, einschließlich der "Unabhängigkeit des Kosovo" von den USA längst geplant. Europa soll neu aufgestellt werden.

    Aber lest selbst:

    Zitat
    Herrn
    Gerhard Schröder, MdB
    Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
    Bundeskanzleramt
    Schloßplatz 1
    10178 Berlin

    - vorab per Fax -

    Berlin, den 02.05.00



    Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

    am vergangenen Wochenende hatte ich in der slowakischen Hauptstadt Bratislava Gelegenheit, an einer gemeinsam vom US-Außenministerium und American Enterprise Institut (außenpolitisches Institut der republikanischen Partei) veranstalteten Konferenz mit den Schwerpunktthemen Balkan und NATO-Erweiterung teilzunehmen.
    Die Veranstaltung war sehr hochrangig besetzt, was sich schon aus der Anwesenheit zahlreicher Ministerpräsidenten sowie Außen- und Verteidigungsminister aus der Region ergab. Vorn den zahlreichen wichtigen Punkten, die im Rahmen der vorgenannten Themenstellung behandelt werden konnten, verdienen es einige, besonders wiedergegeben zu werden:

    Von Seiten der Veranstalter wurde verlangt, im Kreise der Alliierten eine möglichst baldige völkerrechtliche Anerkennung eines unabhängigen Staates Kosovo vorzunehmen.

    Vom Veranstalter wurde erklärt, daß die Bundesrepublik Jugoslawien außerhalb jeder Rechtsordnung, vor allem der Schlußakte von Helsinki, stehe.

    Die europäische Rechtsordnung sei für die Umsetzung von NATO-Überlegungen hinderlich.
    Dafür sei die amerikanische Rechtsordnung auch bei der Anwendung in Europa geeigneter.

    Der Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien sei geführt worden, um eine Fehlentscheidung von General Eisenhower aus dem 2. Weltkrieg zu revidieren. Eine Stationierung von US Soldaten habe aus strategischen Gründen dort nachgeholt werden müssen.

    Die europäischen Verbündeten hätten beim Krieg gegen Jugoslawien deshalb mitgemacht, um de facto das Dilemma überwinden zu können, das sich aus dem im April 1999 verabschiedeten "Neuen Strategischen Konzept" der Allianz und der Neigung der Europäer zu einem vorherigen Mandat der UN oder OSZE ergeben habe.

    Unbeschadet der anschließenden legalistischen Interpreration der Europäer, nach der es sich bei dem erweiterten Aufgabenfeld der NATO über das Vertragsgebiet hinaus bei dem Krieg gegen Jugoslawien um einen Ausnahmefall gehandelt habe, sei es selbstverständlich ein Präzedenzfall, auf den sich jeder jederzeit berufen könne und auch werde.

    Es gelte, bei der jetzt anstehenden NATO-Erweiterung die räumliche Situation zwischen der Ostsee und Anatolien so wiederherzustellen, wie es in der Hochzeit der römischen Ausdehnung gewesen sei.

    Dazu müsse Polen nach Norden und Süden mit demokratischen Staaten als Nachbarn umgeben werden, Rumänien und Bulgarien die Landesverbindung zur Türkei sicherstellen, Serbien (wohl zwecks Sicherstellung einer US-Militärpräsenz) auf Dauer aus der europäischen Entwicklung ausgeklammert werden.

    Nördlich von Polen gelte es, die vollständige Kontrolle über den Zugang aus St. Petersburg zur Ostsee zu erhalten.

    In jedem Prozeß sei dem Selbstbestimmungsrecht der Vorrang vor allen anderen Bestimmungen oder Regeln des Völkerrechts zu geben.

    Die Feststellung stieß nicht auf Widerspruch, nach der die NATO bei dem Angriff gegen die Bundesrepublik Jugoslawien gegen jede internationale Regel und vor allem einschlägige Bestimmungen des Völkerrechts verstoßen habe.

    Nach dieser sehr freimütig verlaufenen Veranstaltung kommt man in Anbetracht der Teilnehmer und der Veranstalter nicht umhin, eine Bewertung der Aussagen auf dieser Konferenz vorzunehmen.
    Die amerikanische Seite scheint im globalen Kontext und zur Durchsetzung ihrer Ziele bewußt und gewollt die als Ergebnis von 2 Kriegen im letzten Jahrhundert entwickelte internationale Rechtsordnung aushebeln zu wollen. Macht soll Recht vorgehen. Wo internationales Recht im Wege steht, wird es beseitigt.
    Als eine ähnliche Entwicklung den Völkerbund traf, war der zweite Weltkrieg nicht mehr fern.
    Ein Denken, das die eigenen Interessen so absolut sieht, kann nur totalitär genannt werden.

    Mit freundlichen Grüßen

    W i l l y W i m m e r
    M i t g l i e d d e s B u n d e s t a g e s
    V o r s i t z e n d e r d e s C D U - B e z i r k s v e r b a n d e s N i e d e r r h e i n V i z e p r ä s i d e n t d e r P a r l a m e n t a r i s c h e n V e r s a m m l u n g d e r O S Z E
    P o s t a n s c h r i f t :
    P l a t z d e r R e p u b l i k 1
    1 1 0 1 1 B e r l i n

    H a u s a n s c h r i f t :
    M a u e r s t r a ß e 2 9 / H a u s I
    1 0 1 1 7 B e r l i n

    T e l . : (030) 227 – 75094/75095
    Fax: (030) 227 – 76498
    Email: willy.wimmer@bundestag.de

    Wahlkreisbüro:
    CDU-Geschäftsstelle Grevenbroich
    Montzstraße 2
    41515 Grevenbroich
    Tel.: (02181) 5048
    Fax: (02181) 5049


    der Brief wurde hier veröffentlicht: http://www.medienanalyse-international.de/wimmer.html

    Rainer Rupp hat dazu eine beißende Analyse geschrieben:
    http://www.medienanalyse-international.de/rainer.html

    Dieser ganze Krieg, all das Leid - ein strategischer Umbau Europas? Beachtet bitte das Datum des Briefes... also bereits 2000 stand die Abspaltung des Kosovo fest - was für eine Verarsche man uns heute vorspielt.

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Speakers Corner

    Hallo liebe USER. Mein Sohn stellte mir heute die Frage, woher kommt das eigentlich, dass der Osterhase Eier versteckt?
    Das Ostern ein wichtiges Fest, für manche das wichtigste Fest im Christentum ist, das weiß ich, und er auch. Aber wie kommt da der Osterhase ins Spiel?

    Frohe Ostern Euch allen!

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    Was ist dran an dem Vorwurf der chinesischen Regierung, man würde falsche Nachrichten verbreiten, um die Chinesische Regierung möglichst schlecht darzustellen?

    Zumindest in einigen Fällen ist belegbar, wie die internationalen Medien bewusst gelogen haben. Beispielsweise wurden von Fernsehsendern prügelnde Polizisten im Staat Nepal gezeigt, während der Kommentator über Unruhen aus Tibet sprach. In vielen Medien kursierte folgendes Foto:



    darauf sei wahlweise ein protestierender Tibetaner gefangen genommen worden, manche wollten sogar wissen, dass er zuvor gejagt wurde. Die chinesische Regierung hingegen sprach davor, dass dieser Passant in Sicherheit gebracht wurde, ihm wurde quasi geholfen und man zeigte als Beleg Bilder von ihm aus einem Krankenhaus, wo er ärztlich versorgt wird.

    Die Macht der Bilder. Tausende Menschen werden darin ausgebildet, uns mit Bild und Ton zu manipulieren. Wo liegt hier die Wahrheit? Wieviele protestieren in Tibet tatsächlich gegen die chinesische Regierung? Eine Minderheit? Eine Mehrheit? Ein paar Krawallmacher, die man in jedem Land findet? (Ich erinnere hier nur an die leider alljährlich aufs Neue stattfindenden Krawalle in Berlin.)

    Für mich sieht es so aus, als wolle man die Chinesen bewusst in Misskredit bringen. Zu groß ist wohl die Angst vor dem anhaltenden Wirtschaftsboom in diesem Land, vor der wachsenden Macht, vor dem roten Drachen. Das der Urkapitalismus in China mit staatlicher Lenkung brutal ist, dass es dabei massenhaft Opfer unter den Menschen gibt - daran zweifel ich nicht. Die Empörung jedoch, besonders aus der Presse von Springer und Co, die empfinde ich als pure Heuchelei. Wo waren die, als das Volk in Massen vor dem G8 Gipfel widerrechtlich in Schutzhaft genommen wurde? Damals wurden hier in Deutschland über 1000 Menschen unter Bruch des Grundgesetzes ihrer Rechte beraubt.

    Mag sein, dass einige, oder auch viele ein eigenes Tibet wollen... aber was sich dort wirklich abspielt, davon geben unsere investigativen Journalisten nicht mal im Ansatz ein objektives Bild ab. Woran liegt das wohl?

    Quellen:
    http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/295/164827/
    http://www.stefan-niggemeier.de/blog/ein...ibet-vormachen/

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    Gerade ist sie wieder im Gespräch, die NATO. Warum gibt es die überhaupt noch? Nach dem Fall der Mauer und dem Ende des Kalten Krieges, der Auflösung des Warschauer Vertrages, hätte man auch die NATO auflösen sollen.
    Stattdessen hat sich dieses Militärbündnis zu einem imperialistischen Ungeheuer entwickelt, welches zur Zeit mehrere völkerrechtswidrige Angriffskriege gegen fremde Staaten führt.

    Russland hat Recht, wenn es die derzeit diskutierte NATO-Osterweiterung als Angriffsvorbereitungen auf Russland betrachtet. Es wäre völlig unnötig, weitere Staaten einzubinden, würde man Russland als Partner und nicht als Gegner sehen. So jedoch wird deutlich, dass der Kalte Krieg weiter tobt.

    Die NATO dient eh nur als verlängerter Arm der US-Außenpolitik. In diesem Bündnis herrscht nur einer und dessen Interessen sind nicht die unseren!

    Europa sollte ein eigenes Verteidigungsbündnis unter Einbeziehung Russlands gründen.

    Und die Besatzungstruppen der USA müssen endlich raus aus Deutschland. Die haben hier nichts mehr zu suchen. Ich persönlich finde es ekelhaft, das wir unsere Heimat als Flugzeugträger für die Kriegstruppen der USA bereitstellen. Von hier aus kommt der Nachschub für immer neue Verbrechen im Irak, in Afghanistan und anderswo.

    Nicht zuletzt muss erwähnt werden - ob wir wollen oder nicht, wir bezahlen diesen Mist auch noch mit unseren Steuern. Wir werden von Politikern beherrscht, die sich wie Vasallen gebärden.

    Sorry, aber dieses Statement musste mal sein, angesichts der derzeitigen unseligen Diskussionen, die Europa immer weiter in Richtung Krieg befördern - denn die Osterweiterung wie auch die Raketenstationierung wird die Spannungen erhöhen und ein neues Wettrüsten einleiten.

    http://de.reuters.com/article/topNews/idDEWEI23310320080402

  • Thema von Schreiberling im Forum Rezensionen, Einstelle...



    Der Irakkrieg ist eines der größten Verbrechen der aktuellen Menschheitsgeschichte. Hunderttausende Menschen wurden ermordet. Viele Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht. Verbrecherische Besatzer foltern, plünden, morden, vergewaltigen in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Es ist ein Raubfeldzug eines überbordenden Imperialismus, der keinen Gegner mehr fürchten braucht. Die USA befindet sich in den Krallen einer Diktatur von Militärs, Geheimdienstlern und skruppellosen Geschäftemachern.

    Dabei geht es gar nicht allein um den Irak, sondern viel mehr um uns. Dort werden alle unsere (westlichen)Werte zerstört. Wir verlieren die Glaubwürdigkeit, wann immer wir Menschenrechte einfordern, für Frieden und Freiheit und Demokratie streiten - denn wir, insbesondere die USA und Großbritannien zerstören unsere Erde immer massiver, viel mehr als es Al Kaid oder sonstige Terroristen je tun könnten.

    Warum lassen wir das zu?

    Jürgen Todenhöfer hat ein mutiges Buch geschrieben. Und er spendet das gesamte Honorar Irakern, irakischen Kindern. Wer noch immer nicht glaubt, dass dort im Irak durch uns (den Westen) massive Verbrechen begangen werden, dem kann man seinen Augenzeugenbericht nur nahe legen. Lesen hilft da vielleicht, Denken zu beschleunigen. Bush, Blair und Co müssen vor den internationalen Strafgerichtshof!

    Hier gibt es zahlreiche Infos über das Buch und wo man es bestellen kann.
    http://www.warumtoetestduzaid.de/
    http://www.warumtoetestduzaid.de/

  • Thema von Schreiberling im Forum Rund um Literatur, Alt...

    Holzhäuser Heckethaler 2008

    Kategorie: Prosatext, Thema „Atemlos“


    Holzhausen am Reinhardswald ist Ortsteil der nordhessischen Stadt Immenhausen. Das Ziel des vom Holzhäuser Schriftsteller-Ehepaar Dagmar und Burckhard Garbe vorgeschlagenen Literatur-Nach¬wuchs-Preises „Holzhäuser Heckethaler“ ist es, literarische Ta¬lente (besonders im nord¬hessischen Raum) aufzuspüren und zu fördern.

    Teilnahmebedingungen
    Teilnahmeberechtigt sind Schreibende aus dem ganzen deutschsprachigen Raum zwischen 14 und 30 Jahren. Eingereicht werden kön¬nen pro Autorin bzw. Autor bis zu drei Prosatexte in deutscher Sprache von höchstens jeweils 5 Normseiten Länge (30 Zei¬len à 60 Zeichen, bitte korrekt beach¬ten) in siebenfacher (!) Ausferti¬gung zu einem jährlich wechselnden Thema, das im Jahr 2008 („7. Holzhäuser Heckethaler“) „Atemlos“ lautet. - Wir alle sind ab und zu atemlos, vor Schreck, vor Angst, vor Staunen, vor Spannung oder nach schnellem Lauf: nicht nur Lola rennt... Wenn ein Mann eine "atemberaubend" schöne Frau erblickt, eine Frau einen "atemraubend" gutaussehenden Mann: kann ihnen der Atem stocken und sie können - als Folge davon - sprachlos werden. Atemlosigkeit kann in vielen Bereichen vorkommen: in der Kunst, im Sport, bei Zirkusvorführungen, im Theater, beim Krimi, in der Erotik, auf Reisen. - Dabei sind Prosa¬texte aus dem Alltag genauso erwünscht wie fiktive Ge¬schichten. Bitte, keine Lyrik! Keine Theaterstücke! - Jeder Bei¬trag ist an¬onym einzureichen, also mit einem Kennwort auf den Textsei¬ten und mit persönli¬chen Angaben in einem verschlossenen Brief¬umschlag, der ebenfalls dieses Kennwort trägt.

    Zum Namen des Preises
    Unter den Sagen Nordhessens heißt eine: „Der Heckethaler“. Im Volke ist ja seit alters be¬kannt, dass eine „Heckemünze“ oder ein „Heckethaler“ zusammen mit anderen Talern neue Taler „heckt“ und dadurch seinem Besitzer wachsenden Reichtum verschafft. Ähnliches er¬klären auch Jacob Grimm und Wilhelm Grimm in ihrem „Deutschen Wörterbuch“, Band 10.

    Einsendeschluss ist der 15. August 2008
    Die Einsendungen sind zu schicken an: Glasmuseum, Frau Monika Rudolph, Am Bahnhof 3, 34376 Immenhausen, Kennwort „Holzhäuser Heckethaler“. Die eingereichten Arbeiten werden nicht zurückgeschickt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

    Preise
    Der von der Stadtsparkasse Grebenstein gestiftete Literatur-Nachwuchs-Preis beträgt 1000 €, aufzuteilen wie folgt: 1. Preis 500 €, 2. Preis 300 € und 3. Preis 200 €. Die Jury behält sich vor, die Aufteilung evtl. auch anders vorzunehmen.

    Jury

    Die Jury besteht aus den in Immenhausen-Holzhausen lebenden und arbeitenden Schriftstel¬lern Dagmar Garbe und Dr. Burckhard Garbe, dem Kasseler Verleger Rolf Wagner (Prolibris Verlag) sowie je zwei Vertretern der Stadtsparkasse Grebenstein und der Stadt Immenhau¬sen.

    Preisverleihung
    Die feierliche Verleihung der Urkunden und Preise liegt in der Hand der Stadt Immenhausen und wird am Samstag, dem 25. Oktober 2008, 15.00 Uhr, im Bürgerhaus von Immenhausen-Holzhausen stattfinden. Die Preisträger und Preisträgerinnen wer¬den ihre Texte lesen. Natürlich gibt es auch dieses Jahr zusätzlich den Publikumspreis.

    Publikation
    Die besten eingereichten Texte werden in einer Anthologie-Publikation „Holzhäuser Heckethaler - Die besten Geschichten“ veröffentlicht, deren erster Band 2004 erschienen ist (Prolibris Verlag / Kassel, ISBN 3-935263-21-X), der zweite Band 2007 (Prolibris Verlag / Kassel, ISBN 978-3-935263-52-8). So kann aktuelle (nordhessische) Nachwuchsliteratur über längere Zeit dokumentiert werden. Das Copyright verbleibt bei den Autoren, die sich mit dem honorarfreien Abdruck in einer Anthologie einverstanden erklären.

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    hier eine Einschätzung über den Präsidentschaftskandidaten John McCain. Sollte der tatsächlich die Wahl gewinnen, dann ist das us-amerikanische Volk nicht mehr entschuldbar, dann wird es zu einem Faschismus neuer Prägung in den USA kommen, dann wird alles noch schlimmer.

    Zitat
    Ihr werdet euch nach George W. Bush sehnen!
    Das Mausoleum ist errichtet. Die Bestatter stehen still bereit. Die Nachrufe sind verfasst, der Totenschein ausgestellt. Nur der Tote weigert sich standhaft, zur eigenen Beerdigung zu erscheinen - die neokonservative Bewegung würde mit einem Präsidenten John McCain wieder erstarken.

    Ich meine natürlich die neokonservative Bewegung Amerikas, die den intellektuellen Impetus für George W. Bushs desaströsen Krieg im Irak geliefert hat. Immer wieder ist sie für tot erklärt worden und weigert sich doch zu sterben. Im Gegenteil, John McCains Wahlkampf hat die Bewegung mit neuem Leben erfüllt. Sollte McCain gewählt werden, Bushs Präsidentschaft würde wie die Aufwärmphase für die Herrschaft der Neocons wirken. Anders als Bush, der kaum Interesse an Außenpolitik hat und auch nicht viel davon versteht, würde McCain neokonservative Strategien viel rücksichtsloser verfolgen.

    Schon in den späten 90ern begann McCain, sich dem Neokonservativismus zu verschreiben, und verkündete, dass „die Vereinigten Staaten die unentbehrliche Nation sind, weil wir bewiesen haben, dass wir die größte Kraft sind, um Gutes in der Menschheitsgeschichte zu bewirken“. Inzwischen, ein Jahrzehnt später, vertritt keiner das manichäische Weltbild eines Kampfes Gut gegen Böse so offen wie er. Niemand hat den Irakkrieg und unilaterale Interventionen amerikanischer Macht weltweit so sehr befürwortet wie er. Während General David Petraeus vor kurzem im Kongress die Lage im Irak „fragil und unsicher“ nannte, hat McCain wahnhaft davon gesprochen, dass „der Sieg kurz bevorsteht“.

    McCains Wahlkampfteam ist voll von Neocons: Sein Chefaußenpolitikberater ist Randy Scheunemann, der vorher das „Project For the New American Century“ geleitet hat, ein Ideengeber für die Neocons in den 90ern und den Plan, im Irak einzumarschieren. Robert Kagan, ein führender Kopf der Neocons, schreibt die meisten seiner Außenpolitikreden. In einem Essay für die einflussreiche Zeitschrift „World Affairs“ behauptet Kagan, die USA seien eine „Neocon Nation“. Und ein guter Freund McCains ist William Kristol, der Herausgeber des neokonservativen „Weekly Standard“ und Kolumnist der „New York Times“.

    In seiner Kolumne suggeriert Kristol, McCain sei nicht ein einfacher Präsidentschaftskandidat; sondern viel eher ein Winston- Churchill-Typ, der die USA zum Sieg im Krieg gegen den Terror führen kann. Glaubt man Kristol, dann ist McCain ein „unmoderner Typ. Man könnte ihn auch neoviktorianisch nennen, unnachgiebig, selbstgerecht und moralisierend, aber (oder eher und) männlich, mutig und prinzipientreu“. Die Neocons glauben, dass neue Churchills gebraucht werden, um die neuesten Hitlers im Nahen Osten zu bekämpfen, und dass die Liberalen, die sich diesem Kampf entziehen wollen, die neuen Chamberlains sind, die wie 1938 in München vor dem Bösen einknicken.

    Aus Sicht der Neocons verkörpert McCain das Gegenteil dieser Haltung, den Glauben an die amerikanische Größe, die an den Ruhm des britischen Imperiums im 19. Jahrhundert anzuknüpfen vermag. In Wirklichkeit könnte diese anachronistische Überhöhung des Krieges zum höchsten Test von Mannesmut die Vereinigten Staaten genauso ruinieren, wie es das Britische Imperium ruiniert hat.

    Trotz ihres bisherigen Scheiterns arbeitet die neokonservative Bewegung in Amerika an ihrem Comeback. Die Neocons haben niemals irgendeinen Fehler eingeräumt. Douglas J. Feith, damals Staatssekretär im Verteidigungsministerium, weigert sich zum Beispiel, einzuräumen, dass er keinen Plan für den Nachkriegsirak vorbereitet hatte. Stattdessen hat er gerade seine Memoiren verfasst, die ihn und die übrigen Neocons als Engel erscheinen lassen.

    Die Neocons fordern heute nicht nur einen Sieg im Irak (was auch immer das bedeutet), sondern plädieren für eine Konfrontation mit dem Iran. Bush wird den Iran vermutlich nicht angreifen. Aber die Neocons haben Bush längst hinter sich gelassen. Ihr neuer Held heißt McCain, und der hat bereits verkündet, dass er einen atomar bewaffneten Iran nicht dulden werde. Wird McCain gewählt, die Europäer könnten durchaus noch nostalgische Gefühle für Bush entwickeln.

    Der Autor lebt als Publizist in Washington D. C. Gerade ist sein Buch „They knew they were Right – The Rise of the Neocons“ (Doubleday) erschienen. Aus dem Amerikanischen von Moritz Schuller.

    (Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 22.04.2008)


    http://www.tagesspiegel.de/meinung/komme...;art141,2517530

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    Wie die Drogenabhängigen benötigen wir Öl zum Leben. Ob bei der Heinzung, als Benzin zum Antreiben von Fahrzeugen, oder als wichtigen Grundstoff für vielerlei Produkte, von Kosmetik, Kunstoff, Medikamente, Putz- und Schmiermittel, dieser Grundstoff ist aus unserem Alltag unabkömmlich.

    Und so zahlen wir, ebenso wie Drogenabhängige jeden Preis. Seit Jahren kennt der Ölpreis nur noch eine Entwicklung, nach oben. Dabei ist die Produktion dieses Stoffes nicht teurer geworden. Was aber treibt den Preis dann so in die Höhe? Wieder einmal ist es die Gier. Die Produzenten wissen um unsere Abhängigkeit. Wir zahlen fast jeden Preis. Also warum nicht noch ein paar Dollar extra verdienen? Mittlerweile kassieren viele nebenbei noch mit. Die Erzeugerstaaten, die Spekulanten - einige Wenige verdienen sich dumm und dusselig.

    Doch wir alle zahlen die Zeche. Wenn wir Verbraucher uns nicht endlich zu wehren anfangen, wird es ein immer schlimmeres Ende haben.

    Dieselben Spekulanten haben nun Lebensmittel als Spekulationsobjekte entdeckt. Auch da schießen die Preise in die Höhe. Und das, obwohl die Erzeugerkosten nicht wesentlich gestiegen sind. Da geht es ebenso um fette Extraprofite.

    Warum nehmen wir das einfach so hin?

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    Manche behaupten, wir leben in einer Demokratie. Das stimmt aber nur zum Teil, denn es gibt Grundsätze, in denen benehmen sich viele europäische Regierungen wie Diktaturen. Dabei geht es bei den Entscheidungen oftmals um Leben und Tod, um zig Milliarden Dollar Kosten für die Steuerzahler, um Dinge, die eindeutig zum Nachteil der betroffenen Bürger geschehen.

    Jüngstes Beispiel sind die Verhandlungen der tschechischen Regierung über den Aufbau der Radarstation, für den Raketenabwehrschirm der USA, der im Übrigen einige internationale Abkommen bricht.

    Zitat
    US-Radar-Gegner in Prag weiter im Hungerstreik

    Die zwei tschechischen Aktivisten der "Humanisten-Bewegung", die sich seit elf Tagen in Prag aus Protest gegen die geplante US-Radaranlage (Bestandteil des geplanten US-Raketenabwehrsystems in Zentraleuropa) im Hungerstreik befinden, sind entschlossen, ihren Protest fortzusetzen, obwohl sie erste gesundheitliche Probleme bekommen haben. Prag verhandelt seit 2007 über den Radar-Stützpunkt.

    Wie die tschechische Tageszeitung "Pravo" am Samstag berichtete, mussten sich Jan Tamas (31) und Jan Bednar (29) im Krankenhaus untersuchen lassen, weil sie sich nicht wohl gefühlt hätten. Die Untersuchungen haben ergeben, dass Bednar neun und Tamas zwei Kilogramm abgenommen haben. Außerdem wurde niedriger Blutdruck festgestellt, die Blut-Tests haben auch Leber-Probleme signalisiert. Beide Männer halten den Hungerstreik seit dem 13. Mai im Kommunikationszentrum der Radar-Gegner in Prag. Sie nehmen seitdem kein Essen zu sich und trinken nur Wasser, Fruchtsaft, Kaffee und Tee.

    "Die Probleme mit der Leber beunruhigen mich. Noch mehr beunruhigt mich jedoch das Verhalten unserer Regierung", sagte Bednar. Als Bedingung für die Beendigung des Hungerstreiks stellen die beiden Männer die Erfüllung eines von drei Punkten: entweder die Unterbrechung der Radar-Verhandlungen der Prager Regierung mit den USA, die Ausschreibung einer Volksabstimmung zu dem Radar, oder die Eröffnung einer Diskussion mit der Öffentlichkeit über die geplante US-Basis.

    Prag verhandelt mit Washington seit 2007 über den Radar-Stützpunkt. Während die Gespräche über den Grundsatzvertrag bereits abgeschlossen sind, verhandelt man noch über einen zweiten Vertrag, der den Aufenthalt der amerikanischen Soldaten auf tschechischem Territorium regeln soll. Die Unterzeichnung beider Dokumente ist für Juni oder Juli vorgesehen. Die endgültige Entscheidung wird beim Parlament liegen, das die Verträge in beiden Kammern ratifizieren muss. Was die tschechische Öffentlichkeit angeht, ist diese mehrheitlich gegen das Radar, das in der militärischen Sperrzone Brdy südwestlich von Prag stationiert werden soll.


    http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/...289534/index.do

    Geht es darum, dem größten tatsächlichen Terrorstaat unserer heutigen Welt in den Arsch zu kriechen, dann stehen europäische Volks"vertreter" komischer Weise Schlange, obwohl sie dabei eben nicht die Interessen ihres Volkes vertreten. Ich finde, unsere Demokratie ist oftmals nur noch Makulatur. Das liegt aber vor allem daran, das wir Bürger diese Leute gewähren lassen. Es fehlt ein Aufstand der Anständigen, es fehlt der Wille, die Demokratie vor dem Militarismus und diesen Opportunisten zu schützen. Und so machen die eben weiter, und werden unsere Welt jeden Tag ein wenig näher an den Abgrund bringen.

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    Folgende Initiative unterstütze ich ausdrücklich, weswegen ich Sie hier auch ins Forum einstelle:

    Zitat
    VERWEIGERN SIE DEN KRIEGSEINSATZ IN AFGHANISTAN!
    Quick-Reaction-Force der Bundeswehr ab Juli 2008 in Afghanistan



    Im Frühjahr 2008 hat die Bundesregierung beschlossen, ab Mitte 2008 eine “Quick Reaction Force” nach Afghanistan zu entsenden. Diese Truppe soll im Kern von der Panzerbrigade 21, also von Ihnen, gestellt werden. Die Bundesrepublik unterstützt mit dieser Entscheidung noch stärker als bisher einen desaströsen Krieg, in dem bereits zahllose Menschen getötet worden sind.
    Ihr Gewissen ist gefragt

    Eine große Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung lehnt diesen völkerrechtlich höchst umstrittenen Krieg ab. Auch im Parlament nimmt bei den jährlichen Abstimmungen die Zahl der Abgeordneten, die die Kriegsmandate ablehnen, kontinuierlich zu. Eine politische Entscheidung gegen diesen Krieg ist überfällig. Deshalb setzen wir, die Unterzeichnenden dieses Aufrufs, uns dafür ein, dass die Bundeswehreinsätze bei der nächsten Abstimmung im Oktober / November 2008 vom Bundestag nicht mehr verlängert werden.

    Wir appellieren in dieser Situation auch direkt an Sie als konkret betroffene Soldatinnen und Soldaten, sich diesem Krieg zu verweigern! Sie sollten vor jedem Einsatz prüfen, ob das von Ihnen verlangte Handeln mit Ihrem Gewissen in Einklang steht. Das Bundesverwaltungsgericht hat im Juni 2005 einen degradierten Major, der dienstliche Befehle im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg verweigert hatte, rehabilitiert und grundsätzlich bestätigt, dass jede Soldatin / jeder Soldat das Recht auf eine eigene Gewissensentscheidung gemäß Artikel 4 Absatz 1 Grundgesetz hat, auch wenn sie / er generell kein Kriegsdienstverweigerer ist (BVerwG 2 WD 12.04). Im Falle der Ablehnung eines Einsatzes aus Gewissensgründen muss der Soldatin / dem Soldaten eine Einsatzalternative angeboten werden.

    ISAF ist Bestandteil der Gesamtstrategie im völkerrechtswidrigen Afghanistan-Krieg

    Die Operation Enduring Freedom (OEF) wurde unter Führung der USA am 7.10.2001 als Reaktion auf die Anschläge vom 11.9.2001 begonnen. Diese “Operation” ist der zentrale Bestandteil des von den USA unbegrenzt ausgerufenen weltweiten “Krieges gegen den Terror”.

    Doch dieser Krieg ist in mehrfacher Hinsicht völkerrechtswidrig:

    1. Die von der UN-Charta definierten Bedingungen für den Fall der kollektiven Selbstverteidigung sind nicht erfüllt: Es war von Anfang an umstritten, ob die Anschläge vom 11.9. überhaupt als kriegerische Akte im völkerrechtlichen Sinne gewertet werden können. Auf jeden Fall gilt, dass die USA gegenwärtig keinem kriegerischen Angriff eines anderen Staates ausgesetzt sind, gegen den sie sich militärisch verteidigen dürften. Außerdem hat die UN selbst Maßnahmen gegen den internationalen Terrorismus ergriffen, womit das Recht einzelner Staaten auf Selbstverteidigung erlischt.

    2. Kriegseinsätze und Art der Kriegführung stehen in Gegensatz zu den Genfer Konventionen: Gefangene werden in Folterlagern interniert; gezielte Tötungen und Flächenbombardements gehören zur Kriegsstrategie; die unverhältnismäßige Kriegführung nimmt auf Zivilisten keine Rücksicht; Splitterbomben und uranhaltige Munition kommen zum Einsatz.

    Auch NATO und Bundeswehr beteiligen sich an diesem völker- und grundgesetzwidrigen Krieg: Die NATO hat am 12.9.2001 den Bündnisfall festgestellt und diesen bis heute nicht für beendet erklärt. Die Bundesregierung unterstützt den Krieg u.a. mit dem KSK und der Weitergabe von Zieldaten durch Tornado-Flugeinsätze. US Verteidigungsminister Gates sprach bei der Münchener Sicherheitskonferenz Klartext, als er deutsche Bodentruppen für den Süden forderte: Es handele sich um den ersten Bodenkrieg in der Geschichte der NATO.

    Die ISAF-Mission, ursprünglich von der UN beauftragt, wird immer noch als “Schutztruppe”verharmlost. Sie wird jedoch inzwischen von der NATO geführt und ist in die Gesamtkriegsstrategie eng eingebunden. ISAF muss deshalb als Beihilfe zum OEF-Krieg in Afghanistan gewertet werden und ist damit ebenfalls völker- und grundgesetzwidrig.

    Spätestens seit der Mandatsausweitung von ISAF auf ganz Afghanistan und der Einbeziehung der Bekämpfung “Aufständischer” in das Mandat kann man nicht mehr von einer OEF-unabhängigen Stabilisierungsmission sprechen. Die Unterscheidung ist inzwischen ein künstliches Konstrukt, das in der europäischen Öffentlichkeit den Krieg akzeptabel erscheinen lassen soll. Real kämpfen beide Truppen Hand in Hand; die Kommandostrukturen sind eng aufeinander abgestimmt und überschneiden sich zum Teil direkt. Die ISAF zugeordnete Quick Reaction Force selbst wird auch zu Kampfeinsätzen benötigt, wie der Einsatz von Harakate Yolo II im Herbst 2007 bewiesen hat. Damit werden durch die QRF die kriegerische Komponente in ISAF und die direkte Verbindung zu OEF verstärkt.
    Afghanistan steht am Abgrund - Alternativen sind möglich

    Der 2001 begonnene “Krieg gegen den Terror” ist untauglich. Er ist gescheitert und wird selbst zum Terror, der immer neuen Terrorismus gebiert. In Afghanistan dreht sich die Gewaltspirale nach oben, die Taliban erstarken, terroristische Anschläge nehmen zu. Hilfsorganisationen sehen durch die Militärpräsenz ihre Aufbauprojekte mehr gefährdet als geschützt.

    Während sich die Lage der Zivilbevölkerung verschlimmert, bestimmen Warlords und Drogenbarone das Geschehen. Alternativen sind längst ausgearbeitet:

    Truppenreduzierungen bis zum vollständigen Abzug und parallele Verhandlungen mit allen am Konflikt beteiligten regional relevanten Gruppen, eine massive Förderung ziviler Projekte und umfassende Wirtschaftshilfe, die Einrichtung einer regionalen Konferenz für Sicherheit, Zusammenarbeit und Entwicklung. Es mangelt jedoch am politischen Willen, diese Alternativen umzusetzen. Sie werden vor allem von den USA blockiert, die mit dem Krieg geostrategische Interessen wie die Einrichtung einer dauerhaften Militärpräsenz in der Region und die Absicherung von Ressourcenzugängen bzw. Transportwegen zur Rohstoffversorgung verfolgen.
    Soldatinnen und Soldaten können diesen Kriegseinsatz verweigern

    Als Soldatinnen und Soldaten der QRF müssen Sie selbst prüfen, ob Sie sich an diesem rechtswidrigen Krieg beteiligen wollen. Sie haben Ihren Eid / Ihr Gelöbnis nur für Einsätze abgelegt, die der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland dienen. Wer darüber hinaus Auslandseinsätze befürwortet, darf sich nicht von der Propaganda-Lüge “humanitärer Interventionen” täuschen lassen. Sie müssen die Legitimität eines jeden Kriegseinsatzes genau prüfen. Von Seiten der Friedensforschung und der Kirchen werden für eine solche Prüfung meist folgende Gesichtspunkte genannt: gerechter Grund, gerechte Absicht, Aussicht auf Erfolg, Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, Schonung von Zivilisten, keine unverhältnismäßigen Einsätze, Schadensminimierung. Ihre Gewissensprüfung kann sich an diesen Kriterien orientieren. Unserer Meinung nach sind alle diese Kriterien im Afghanistan-Krieg nicht erfüllt.

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem wegweisenden Urteil vom 21.6.2005 festgestellt: Bereits aus dem Wortlaut der Grundregelung zur Gehorsamspflicht eines Soldaten in § 11 Abs. 1 S. 2 SG (Soldatengesetz) ergibt sich, dass ein Soldat einen ihm erteilten Befehl “gewissenhaft” (nach besten Kräften vollständig und unverzüglich) auszuführen hat. (…) Vom Soldaten verlangt wird also keine “gewissen-lose”, sondern eine “gewissen-hafte” Ausführung eines Befehls. Dies bedeutet, dass ein Soldat insoweit mit aller ihm möglichen Sorgfalt und Verantwortung vorzugehen und sich entsprechend zu verhalten hat. Ein “unbedingter” oder “bedingungsloser” Gehorsam ist mit diesem normativen Imperativ nicht vereinbar. Gefordert ist vielmehr ein “mitdenkender” (…) und insbesondere die Folgen der Ausführung des Befehls - gerade auch im Hinblick auf die Schranken des geltenden Rechts und die ethischen “Grenzmarken” des eigenen Gewissens - “bedenkender” Gehorsam. (BVerwG 21.6.2005, 4.1.3.1.1)

    Wir appellieren daher an Sie: Folgen Sie nicht bedenkenlos den Ihnen erteilten Befehlen, sondern prüfen Sie Ihr Gewissen!

    Eine Entscheidung gegen die eigene Truppe zu fällen, ist auch psychisch nicht leicht zu verkraften. Teilen Sie Ihre Bedenken oder Ihre Entscheidung gegen eine Kriegsteilnahme rechtzeitig Ihren Vorgesetzten mit. Wenn Sie Unterstützung oder rechtliche Beratung suchen, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf.

    Dieser Aufruf richtet sich nicht nur an die in Augustdorf stationierten Soldatinnen und Soldaten, sondern an alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die Unterstützungsleistungen für den Afghanistan-Krieg erbringen!

    ErstunterzeichnerInnen:

    Organisationen:

    Aachener Friedenspreis e.V.; Arbeitsgemeinschaften Solidarische Kirche Westfalen und Lippe, Detmold; Attac-AG Globalisierung und Krieg, Frankfurt; Bonner Friedensbündnis; Bund für Soziale Verteidigung, Minden; Connection e.V., Offenbach; Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Gruppe Frankfurt; DFG-VK Landesverband NRW, Dortmund; Friedensinitiative Köln Sülz-Klettenberg; Friedenskreis an der Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck; Heidelberger Friedensratschlag; Hendrik-Kraemer-Haus / Niederländische Ökum. Gemeinde; Flüchtlingsbegleit- und Friedensgruppe Herford; IALANA (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms) - Deutsche Sektion, Marburg; Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tübingen; Internationaler Versöhnungsbund - Deutscher Zweig, Minden; Komitee für Grundrechte und Demokratie, Köln; Kooperation für den Frieden, Bonn; Lebenshaus Schwäbische Alb, Gammertingen; Mönchengladbacher Friedensforum; Netzwerk Friedenssteuer, München; Ökumenischer Friedensgebetskreis, Detmold; Pädagoginnen und Pädagogen für den Frieden (PPF), Siegen; Pax Christi Bistumsstelle Paderborn; Pax Christi Gruppe Bonn; Pax Christi Gruppe Frankfurt; Pax Christi Gruppe Lippe/Detmold

    Personen:

    Erdmuthe Arnold, Frankfurt; Prof. Dr. Hanne-Margret Birckenbach, Hamburg; Ingeborg Bispinck-Weigand, Nottuln (Vorstandsmitglied der Friedensinitiative); Ingrid Brackmann, Bielefeld; Peter Bürger, Düsseldorf; Prof. Dr. Andreas Buro, Grävenwiesbach; Heiner Busch, Bern; Inge de Caerlé, pax christi, Essen; Theo Christiansen, Hamburg; Dr. Diether Dehm, MdB; Helga Dieter, Frankfurt; Peter Dippoldsmann, Köln; Ada und Gottfried Ehmler, Hamburg; Ekke u. Hanna-E. Fetköter, Uelvesbüll; Alois Finke, Bonn; Magda Foster v. Frankenberg, verdi-Bildungsmitarbeiterin, Frankfurt; Dr. Albert Fuchs, Meckenheim; Harald Fuchs, Köln; Brigitte Gärtner-Coulibaly, Herford; Wolfgang Gehrcke, MdB; Hermann Gendrisch, Übach-Palenberg; Corinna Genschel, Berlin; Reinhard Griep, Bonn; Alexander Groß, Köln; Markus Gross, Köln; Heike Hänsel, MdB, Tübingen; Jens Haupt (Leiter Zentrum für Freiwilligen-, Friedens- und Zivildienst der Ev. Kirche Kurhessen-Waldeck), Kassel; Malah Helman, Berlin; Rainer van Heukelum, Bonn; Michael Hiller, Böhl-Iggelheim; Pfarrer Hubertus Janssen, Limburg; Ulla Jelpke, MdB; Matthias Jochheim, Frankfurt; Dr. Bruno Kern, Mainz; Elmar Klink, Bremen; Günter Knebel, Geschäftsführer der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerer (EAK), Bremen; Georg Koch, Stettfurt/Schweiz; Armin Lauven, Bonn; Hans-Werner Lawrenz, Darmstadt; Volker Mergner, Frankfurt; Fritz Merkord, Blomberg- Eschenbruch; Friedhelm Meyer, Pfr.i.R., Düsseldorf; Franz Nadler, Offenbach; Stephan Nagel, Hamburg; Prof. Dr. Wolf-Dieter Narr, Berlin; Konrad Nestle, Stuttgart; Eva Neukamp, Bonn; Volker Nimrich, Freiburg; Elisabeth Peltner, Köln; Rüdiger Pusch, Frankfurt; Franz-Roger Reinhard, Havixbeck; Prof. Dr. Dr. Horst-Eberhard Richter, Gießen; Prof. C. Dorothee Roer, Frankfurt; Dr. Ingo Roer, Frankfurt; Clemens Ronnefeldt, Freising (Referent für Friedensfragen beim Versöhnungsbund); Paul Schäfer, MdB, Köln; Michael Schmid, Gammertingen; Mechthild Schreiber, München; Christine Schweitzer, Hamburg; Rainer Seifert, Bonn; Dr. Georg Singe, Vechta; Martin Singe, Bonn; Prof. Dr. Gert Sommer, Marburg; Jochen Stankowski, Dresden; Sigrun Steinborn, Berlin; Mani Stenner, Bonn; Dr. Elke Steven, Köln; Martin Strobel, Berlin; Sonja Tesch, Hamburg; Hermann Theisen, Heidelberg; Peter Tobiassen, Bockhorn; Bettina Uppenkamp, Hamburg; Dirk Vogelskamp, Düren; Gertrud Wagner, Detmold; Katrin Warnatzsch, Gammertingen; Edgar Weick, Frankfurt/M.; Dr. Christian Wellmann, Hamburg; Bernhard Willner, Herzberg; Walburga Wilms, Köln; Regine Wittram, Köln; Hans Zaunmüller, Aachen-Kornelimünster; Christian Zehnter, Bonn


    http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/005053.html

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Speakers Corner

    Der Darss ist zu jeder Jahreszeit schön. Das schmale Land zwischen Bodden und Ostsee (Ostseeküste ziwschen Warnemünde und Stralsund) bietet viel Ruhe, Natur, gesunde Luft. Dieses Jahr wurde diese Region bereits mit viel Sonne verwöhnt.
    Ich war zu einem Kurzurlaub dort... hier ein paar Schnappschüsse...



  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    Aufgepaßt liebe Leute, auch in Europa setzt sich die Politik "Willkürherrschaft durch die Mächtigen" immer mehr durch. Da hat doch tatsächlich ein Mitgliedsland der EU gewagt, eine weitreichende Entscheidung, diesen sogenannten EU-Vertrag, seinem Volk zur Abstimmung vorzulegen.
    Das Volk hat seine Zustimmung verweigert - dafür gibt es ausreichende Gründe.
    Was machen nun unsere Politiker? Man könne ja erst einmal ohne Irland diesen Vertrag ratifizieren. Damit brechen sie direkt andere EU Bestimmungen.
    Hat uns, das deutsche Volk irgendwer gefragt?
    Ich bin auch gegen diesen EU-Vertrag, der tatsächlich neoliberale Züge trägt, der eine EU schaffen will, die außenpolitisch mit einer Armee mit schneller Eingreiftruppe weltweit militärisch mitmischen will.
    Ich bin auch dagegen, weil ich die Gefahr sehe, dass uns eine Art Superregierung vorgesetzt wird, an deren oberster Stelle sogar der Kriegsverbrecher Tony Blair stehen könnte, ohne das wir das Volk darauf irgend einen nennenswerten Einfluss haben.
    Ich sehe, wie sich die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft auch in der EU fortsetzt. Dieser Vertrag würde weitere Türen aufstoßen - das will ich nicht. Bin ich gefragt worden? Nein! Die Irländer sind gefragt worden - ich würde denken, hier wäre die Abstimmung ähnlich gelaufen.
    Nun behandelt man die Iren wie Dumme, und setzt sich eiskalt über EU-Recht hinweg - das Einstimmigkeit verlangt (noch).
    Wie kam überhaupt dieser EU-Vertrag zustande? Er wurde nachgeschoben, nachdem die Verfassung der EU durch Misstrauensvoten bei mehreren Mitgliedsländern nicht in Kraft treten konnte. Nichts als ein diplomatischer Winkelzug, am Ende das in Kraft zu setzen, was durch mehrere Völker nicht gewollt wird.
    Uns Deutsche hatte man übrigens auch zur EU-Verfassung nicht befragt.
    http://www.berlinonline.de/berliner-zeit...0109/index.html

    Hier engagieren sich Bürger, diesen EU Vertrag zu verhindern...

    http://www.eu-vertrag-stoppen.de/

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    Was bei den Tschechen gegenwärtig läuft, das ist im Grunde dasselbe wie bei uns. Die Regierung, eigentlich im Dienste des Volkes stellt sich gegen den bekundeten Willen des Volkes. In diesem Fall unterschreibt die tschechische Regierung ein Abkommen, womit sie zum Stationierungsland für den us-amerikanischen Raketenabwehrschild wird.

    Zwei Drittel des Volkes sind dagegen. Das hebt diese Politiker nicht an, genau das Gegenteil zu tun. Was ist so eine Demokratie wert, wo Politiker weitreichende Entscheidungen, die das Wohl und Weh eines jeden Bürgers betreffen, gegen den Willen des Volkes treffen?

    http://www.tagesschau.de/ausland/radarstation2.html

    Es ist klar, dass Russland das nicht hinnehmen wird, dass man ihm vor die Nase solch ein Raketenabwehrschild stellt, so das man, wenn es funktionieren würde (was es nicht tut!), Russland atomar angreifen könnte, ohne einen Gegenschlag befürchten zu müssen. Der angeblich sich Verteidigende - die USA - ist der Aggressor der in vielen Staaten Militärstützpunkte unterhält, vielfach Regierungen gestürzt hat, fremde Länder überfällt und besetzt. Eine Schande, das wir Europäer immer noch mit uns so umspringen lassen und durch willfährige Politiker in diesen Kriegssumpf hinein gezogen werden.

    Bei uns ist es , was unsere Kriegsbeteiligung in Afghanistan und unsere Unterstützung des Irakkrieges betrifft, genau dasselbe. Traurig und ein schlimmes Erbe für unsere Kinder.

    Leben wir wirklich in lebendigen Demokratien?

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    In der Berliner Zeitung wurde heute ein offener Brief von Jürgen Todenhöfer veröffentlicht, den ich hier gern verbreiten möchte:

    Zitat
    Wie gerecht muss ein Weltgericht sein?
    Ein offener Brief von Jürgen Todenhöfer an den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes

    Sehr geehrter Herr Moreno Ocampo,

    wie viele, denen die universelle Geltung der Menschenrechte wichtig ist, begrüße ich, dass Sie das Verhalten des sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al Baschir juristisch überprüfen lassen wollen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen nicht ungesühnt bleiben. Dass der Täter amtierendes Staatsoberhaupt ist, darf, wie Sie richtig festgestellt haben, keine Rolle spielen. Wenn Sie Beweise haben, müssen Sie Anklage erheben.

    Als früherer Richter erlaube ich mir jedoch die Frage, warum Sie nicht mit derselben Härte und Gerechtigkeit gegen die Verantwortlichen des Irakkrieges - also etwa gegen den US-Präsidenten George W. Bush oder den britischen Ex-Premierminister Tony Blair vorgehen.

    Der mit Unwahrheiten begründete Irakkrieg war laut damaligem UN-Generalsekretär Kofi Annan "illegal", also völkerrechtswidrig. Für jeden war erkennbar, dass kein Verteidigungsfall vorlag. Einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates gab es nicht. Auch das deutsche Bundesverwaltungsgericht hat den Irakkrieg daher 2005 als völkerrechtswidrig eingestuft.

    In diesem Angriffskrieg starben bis 2006 nach Angaben der unabhängigen amerikanisch-irakischen "Lancet-Studie" 600 000 zivile Opfer - ein Großteil von ihnen getötet durch US-Truppen. Das ebenfalls unabhängige britische Institut ORB ermittelte 2008, dass bis heute über eine Million Menschen ums Leben kamen. Eine Million wurde verletzt, fast fünf Millionen sind auf der Flucht. Ihr Leid und ihr Tod dürfen nicht ungesühnt bleiben.

    Der Internationale Strafgerichtshof muss sich daher der Frage stellen, ob er ein Weltgericht sein will, dessen Gesetze für alle gelten, oder nur ein Strafgericht des Westens gegen Nicht-Westler - ein Gericht der Mächtigeren gegen die Schwächeren. Dass bisher nur Politiker kleinerer Länder angeklagt wurden, stimmt nachdenklich.

    Rein formal könnten Sie darauf ver-weisen, dass die USA, anders als Großbritannien, das Gesetz über den Internationalen Strafgerichtshof nie ratifiziert haben, und eine Anklage gegen den US-Präsidenten deshalb ausscheide. Dann könnten Sie allerdings auch den sudanesischen Staatspräsidenten nicht anklagen, da dessen Land den Internationalen Strafgerichtshof ebenfalls nicht anerkennt.

    In der Urteilsbegründung des Nürnberger Kriegsverbrechertribunals heißt es: "Die Entfesselung eines Angriffskriegs ist das größte internationale Verbrechen, das sich von anderen Kriegsverbrechen nur dadurch unterscheidet, dass es in sich alle Schrecken vereinigt und anhäuft."

    Der amerikanische Chefankläger Robert Jackson - Ihr Vorgänger gewissermaßen - formulierte damals: "Nach dem gleichen Maß, mit dem wir heute die Angeklagten messen, werden wir morgen von der Geschichte gemessen werden (...). Das Kriegsrecht gilt nicht nur für Verbrecher besiegter Länder."

    Eine junge Muslimin fragte mich dieser Tage, wie viel Hunderttausend unschuldige Zivilisten ein westlicher Staatschef eigentlich ungestraft töten dürfe. Was soll man als Anhänger universaler Werte wie Menschenwürde und Gerechtigkeit auf diese Frage antworten? Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir mitteilen könnten, welche Gründe dagegen sprechen, Anklage gegen George W. Bush und Tony Blair zu erheben.

    Mit vorzüglicher Hochachtung

    Ihr Jürgen Todenhöfer

    Der Autor ist Manager, war 18 Jahre lang CDU-Bundestagsabgeordneter. Er veröffentlichte zuletzt das Buch "Warum tötest du, Zaid?"



    http://www.berlinonline.de/berliner-zeit...0052/index.html

  • Thema von Schreiberling im Forum Ablage Politikforum -...

    und wie, das was die Chinesen da auf die Beine gestellt haben, das ist großartig gewesen. Die Eröffnungsfeier hat mich sehr berührt. Sie haben es allen gezeigt. Diesen Leuten, die bereits zur Vergabe wussten, dass China es unmöglich schaffen wird, die Olympiastätten rechtzeitig fertig zu stellen, den Leuten, die neuerdings die Menschenrechte für sich gepachtet habe, es war eine bunte, multimediale, sehr moderne Eröffnungsshow, und sie brachte eines rüber ... die Chinesen freuen sich auf die Spiele, sie sind stolze Gastgeber, die alles versuchen werden, ein großes Sportfest abzuhalten.

    Peinlich fand ich nur die versteckte Häme, dieses Haare in der Suppe suchen der deutschen Kommentatorin in der ARD. Unmöglich, wie die da immer wieder rumjammerte und versuchte, die offenkundig großartige Veranstaltung herab zu reden.

    Sicherlich ist China kein Musterbeispiel, wenn es um Menschenrechte geht. Aber die Kommentatorin hat wohl völlig vergessen, dass gerade wir Deutschen uns an einem verbrecherischen Angriffskrieg gegen das afghanische Volk beteiligen und die USA nach Kräften bei ihrem Neokolonialkrieg im Irak unterstützen. Sie hat wohl auch vergessen, dass wir die weltweite Verschleppung zigtauisender Menschen durch die CIA genauso dulden, wie Guantanamo, dass wir Massenmörder wie Bush und Blair hoffieren. Bevor man andere kritisiert, sollte man zuallererst mal bei sich anfangen.

    Und wenn hierzulande zwei Millionen Kinder unter der Armutsgrenze leben müssen, und quasi schon heute stark benachteilligt sind, dann hat das auch mit Menschenrechten zu tun. Die ARD sollte sich überlegen, ob sie in diesem selbstgefälligen und ungerechten Stil wieter machen will. Es ist nur peinlich und dumm.

    Ich wünsche den Chinesen wunderbare Spiele, allen Sportlern maximale Erfolge und Frieden uns allen.

    Viele Grüße

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