Was mich im nachhinein ärgert. Es heißt nur CDU SPD GRÜNE FDP und wie sie alle heißen aber mal Hand aufs Herz wer kennt die Menschen die man gewählt hat. KEINER oder so gut wie keiner. Es hieß nur wählt die und die Patei aber über den Menschen der dann in Brüssel sitzt wurde nichts gesagt. Ich muss leider zugeben. Ich habe keine Ahnung welchen Menschen ich gewählt habe

Vieleicht sollten wir das nächste mal im Internt dazu auffordern NICHT zur Wahl zu gehen. Traurig dass man zu solchen Mitteln greifen muss.

Gruß
Blaue Feder

Übrigens, wenig theamtisiert, aber ich habe erst gar keine Wahlbenachrichtigungen zugesendet bekommen. In der Zeitung erfuhr ich, dass das in Berlin beileibe kein Einzelfall war. Aber ich wäre auch dann nicht wählen gegangen. Im aktuellen STERN steht endlich mal ein langer Artikel zu den Nichtwählern... wir bekommen langsam eine Stimme. Doch in der etablierten Politik reagiert man überwiegend mit der bekannten Arroganz und Weltfremdheit.

Den interessanten Artikel, in dem jede Menge Nichtwähler zu Wort kommen, finde ich Online leider nicht, aber der unten stehende Artikel ist ebenso geeignet, nach Ursachen zu forschen:

Zitat

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Werner Peters war Politiker. Doch die Parteispendenaffäre lehrte ihn, dass Politik eigentlich gar nichts verändern will. Seitdem geht Peters nicht mehr wählen und gründete sogar eine eigene "Partei der Nichtwähler". Die Geschichte eines Wahlverweigerers.

Auf dem Wege zu sein zu einem, der die "Partei der Nichtwähler" gegründet hat, bereitet ein paar Nöte. Ist dieser Typ womöglich durchgeknallt? So etwa, wie man sich Menschen der "Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands" vorstellt, schlechtgelaunt und maoistisch, oder die der "Pogo-Partei", als Alt-Punks mit ungewaschenem Haar? Immerhin ließ sich da ein Mann, der selbst nicht wählt, wählen. Das klingt schon seltsam. 1998 hatte er das versucht, zur Bundestagswahl. Seine Partei bekam sogar Stimmen. Für ein Mandat hat es nie gereicht, und zur Wahl 2005 wurde die Partei vom Bundeswahlleiter schon nicht mehr zugelassen; jetzt gibt es sie nur noch auf dem Papier.
Oder, Werner Peters ist nur ein Kölsche Jeck, der Schabernack treibt mit den Mächtigen, den Medien, den Möchtegerns? Das wäre wiederum viel versprechend.


Begegnung im Café
Solche Gedanken sind das auf der Fahrt ins Belgische Viertel von Köln, wo sein Hotel steht, das unbescheiden den Namen "Chelsea" trägt, wie die legendäre Künstler-Herberge in New York. Das Hotel gehört Peters seit 1983. Es ist voll mit Kunst. Martin Kippenberger hat hier in den 80er Jahren residiert, gefeiert und Bilder gegen Logis getauscht.
Im Café des Hotels setzt sich Peters an den Tisch, ein mit 67 inzwischen älterer Herr, die Gesichtszüge fein wie seine Brille, der Tonfall leise verbindlich, der Akzent rheinisch und, das eindeutig: kein bisschen verrückt. Er scheint, im Gegenteil, einer jener Nichtwähler zu sein, vor dem sich Parteien in Acht nehmen sollten. Denn wenn immer mehr Menschen wie er sich abwenden und ihre Stimme lieber in den Wind schießen, statt sie den Kandidaten der Parteien zu geben, liegt etwas im Argen.


Politik als Lebensinhalt
Denn Peters war Politiker und bleibt ein Politischer. Der Doktor der Philologie ging schon als Student in die CDU. Ein Stipendium brachte danach ihn und seine junge Familie in den 60er Jahren in die USA. Er blieb und arbeitete als Assistent für Kongressabgeordnete. Peters faszinierte schnell, was Demokratie, Wahlkampf und Lobby-Arbeit auf Amerikanisch heißt: Übertreiben, ja, aber auch mitreißen, kalkulieren und professionell planen. In den USA auf Dauer bleiben konnte Peters nicht, so ging er - zurück in Deutschland und den Niederungen der Bonner Republik – in die CDU-Bundesgeschäftsstelle und trieb außerdem Kommunalpolitik in einem Eifel-Dorf, wo seine Familie den Wochenendsitz hatte. Später machte er sich selbstständig mit einem Beruf, der so in Deutschland neu war: Politikberater. Anfangs betreute er Bürgerinitiativen, die mit der Umweltbewegung aufkamen. Irgendwann fragte ihn die CDU Köln: Kannst Du auch Wahlkampf? Er konnte.

Aber dann geschah etwas, das den Philosophen erschüttert hat und bis heute nicht kalt lässt. Es war nicht die Parteispendenaffäre um den Flick-Konzern an sich, um Otto Graf Lambsdorff von der FDP und Helmut Kohl, dem CDU-Kanzler mit dem berühmten "Blackout", damals, Anfang der 80er Jahre. Es waren die Konsequenzen, die seine CDU daraus zog – nämlich keine.

Es bleibt einfach alles beim alten
Es gab 1983, neben den Ermittlungen und Prozessen, heftige Debatten, die um die Parteienfinanzierung kreisten. Peters gehörte in der Union zu den Empörten, die vehement für eine Neuordnung stritten. Er bat Kohl damals in einem Brief um eine öffentliche Entschuldigung für die Spendenaffäre. Sie kam nicht. Er erinnert sich an eine Runde in der "Deutschen Gesellschaft für Parlamentsfragen", die im Langen Eugen in Bonn tagte. Peters prangerte die Regeln zur Parteienfinanzierung als "neuen Feudalismus" an, als ein relativ kleiner, fast noch junger Mann aufstand und vehement widersprach und wortreich begründete, warum man neue Gesetze nicht brauche und alles beim alten bleiben solle. "Und das war Wolfgang Schäuble", sagt Peters.
Schäuble, damals mit 43 Jahren Fraktionsgeschäftsführer der CDU im Bundestag, wurde später Kanzleramtsminister bei Helmut Kohl und ist heute Bundesinnenminister. "Also", sagt Peters, "zog ich die Konsequenzen". Er trat aus der CDU aus und ging, bis auf wenige Ausnahmen, fortan nicht mehr wählen. "Wahlen interessieren mich seitdem nicht mehr, denn sie verändern niemals das, was geändert werden müsste."

Parteigründung als politische Aktion
Ändern musste er das irgendwie anders: Peters war längst erfolgreich als Hotelier, Gastronom und Gastgeber philosophischer Salons im "Chelsea", als ihm 1998, im Mai vor der Bundestagswahl, mit Freunden die Idee kam, die Partei der Nichtwähler zu gründen. Der Name klang paradox, und auf ein Mandat hatte Peters auch nie gehofft. Aber mit den Zielen war es ihm ernst: den Nichtwählern eine Stimme geben, das Parteienmonopol brechen, mehr direkte Demokratie, Mandate auf zwei Legislaturperioden begrenzen, Abschaffung des Fraktionszwangs.
Die Parteigründung sah er, der Freund der Kunst, als politische Aktion. "Es ging darum, Themen in den Wahlkampf zu bringen, die verschwiegen werden". Denn, "so lange das Gesetz zur Parteienfinanzierung so bleibt, bestehen darüber Machtfaktoren, die für unabhängige Kandidaten uneinholbar sind", sagt Peters.

Nochmal: Kohl und Schäuble
Echter Erfolg blieb ebenso aus wie die echte Reform der Parteifinanzen. Zur Jahrtausendwende erschütterte die CDU stattdessen die Republik mit dem nächsten Spendenskandal. Die Akteure waren bekannt: Kohl und Schäuble. Das einzige, was seit Peters’ Parteigründung um sich greift, ist - Wahlverweigerung. Vielleicht war er bloß zwei Jahre zu früh dran mit seiner "Aktion". Was ist der nun für einer? Ein Clown, der im Polittheater gern an der Rampe plärrt? Oder der Feingeist, der in Salons viel redet, aber nichts tut? So leicht macht er sich das nicht. Peters lebt in Köln vor, wie das gehen kann: Politik zu machen, ohne Parteienklüngel. Er hat in seiner Stadt die "Freiwilligenagentur" mit auf den Weg gebracht, in der seit Jahren ehrenamtliche Helfer vermittelt werden, ob für Kinderbetreuung, Sportkurse oder Altenpflege. Über die damit verbundene Plattform "Bürgerstadt" können sich zudem Leute treffen, die Ideen haben, wie sie ihr Viertel oder ihre Schule oder das Zusammenleben von Alt und Jung ändern und gestalten wollen. Das Internet kam dafür gerade zur rechten Zeit.
So, mit seinen Taten, straft Werner Peters, ein Philosoph und Hotelier in Köln, den SPD-Parteichef Franz Müntefering Lügen. Der behauptet, Nichtwähler seien desinteressiert und arrogant. Aber so einfach ist das leider nicht.

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http://www.stern.de/wahl-2009/aktuell/:W...rer/703161.html

Viele Grüße vom
Schreiberling

Die feiner Politiker sind jetzt am Überlegen, dass der Jenige der nicht wählen geht eine Strafe zahlen muss. Hallo wo kommen wir denn da hin. Wenn ich nicht will, will ich nicht. Die haben sich das doch selbst zu zuschreiben. Aber nein, jetzt will man den kleinen Mann oder auch die Frau noch mehr schröpfen.

Gruß
Blaue Feder

steht ja auch irgendwo im grundgesetz, das man das recht hat zu wählen und nicht die pflicht. was für eine demokratie wäre es denn, wenn man plötzlich gezwungen wird zu wählen?

Vor allem ist es ja Mist, wenn einen Politik nicht interessiert, aber man trotzdem wählen muss (es sei denn, jemand brennt darauf, Strafe zu zahlen...) , denn dann braucht man sich auch nicht über die Parteien zu informieren. Nach dem Motto: Wer am hübschesten aussieht, kriegt die meisten Stimmen. Kann man doch froh sein, wenn die Leute, die Politik nicht interessiert, auch nicht mitwählen- wo kämen wir dann hin???

@Naomi
manche können sich nicht so gut ausdrücken wie andere, aber grundsätzlich hat jeder Mensch eine Meinung, Ziele, Beweggründe für sein Handeln. Politik soll/muss diese vertreten, bündeln, so das gesellschaftliche Entwicklung entsteht und auch das alltägliche Zusammenleben geregelt wird. Wenn nun aber die Quelle wegbricht, dann beschäftigt sich Politik nur noch mit sich selbst und wird zur Zielscheibe von Lobbyisten. Genau das passiert hier in diesem Land. Nur das erklärt, warum die Politik zum Beispiel unser Volk in Kriege verwickelt, warum wir für Waffen Geld ausgeben, aber nicht die Bildungschancen unserer Kinder verbessern. Es ist aus meiner Sicht falsch, wenn man meint, es gibt Leute, die nicht an Politik interessiert sind. Sie sind nicht an der Politik interessiert, die ihnen gerade von diesem unsäglichen Berufspolitikertum vorgelebt wird. Oder sie haben aufgehört sich zu interessieren, weil sie glauben, sie werden eh nur verarscht und haben keinerlei Einfluss. Viele lehenen politische Diskussionen ab, weil sie denken, das bringt sowieso nix, die da oben machen eh was sie wollen... dennoch, eine Meinung zu seinem Alltag, auch zur gesamten Situation in der wir leben, das hat jeder Mensch.
Viele Grüße
vom Schreiberling

Hallö, Schreiberling.
Es stimmt vielleciht, dass das viele der Leute sind, die nicht wählen gehen. Aber ich kenne jemanden, bzw. mehrere, die haben einfach keine Lust, sich die deutsche Politik anzuschauen. Wir könnten das politisch perfekte Land sein und die würden sich nicht interessieren oder es gar nicht mitbekommen.

@Schreiberling
Bald ist wieder Wahl. Kannst du als Internetgenie nicht ein Aufruf starten das man nicht hingeht oder die Wahl beugrotiert. Es kann doch nicht angehen, dass die da oben es nicht raffen. Die Wahlergebnisse der Europawahl ist im Keller und trotzdem sehen sie sich alle als die großen Gewinne. Was sollen wir den noch machen um deutlich zu machen das wir unzufrieden sind. Sie sagen ja und Amen aber am Ende geschieht nicht. Im gegenteil es wird sogar noch schlimmer. Die Politker müßen endlich begeifen das wir Bürger die Schnautze voll habe. Wir lassen usn nicht merh alles gefallen. Im grude müßten wie alle Aufstehen und zeigen das es zeit wird, dass sich in unserem Land endlich etwas ändert. Milliarden werden für allen möglichen sch*** aus dem Fenster geworfen. Man packt den kleinen Mann und schröpft ihn. Hat er nichts wird erst recht zugelangt.
Klar die Regierung tut auch mal etwas für uns. Aber erst wenn man denen in den A**** griecht.

Wir haben so ein tolles Land, wie haben so viele Möglichkeiten aber alles scheitert an der Regierung. WARUM? Für mich steht fest, solange sich nichts in Deutschland ändert gehen ich nicht mehr wählen.
Ich gehe sogar noch weiter.
Am 27.09. stelle ich mich vor die Schule wo die Wahlurnen aufgestellt sind mit einem Schild hin und mache meinen Unmut luft. Vieleicht erreich ich ja jemand und er geht nicht zur Wahl. Eigendlich müsste ich mich vor das Rathaus stellen oder anketten. Verdammt noch mal es wird zeit für einen saftigen Kurswechsel.

Also Schreiberling bitte hau in die Tasten und starten einen Interaufruf. Nur so kann man die Massen bewegen.

Gruß
Blaue Feder

@Naomi
klar kenne ich solche Leute auch. Aber frage sie mal, warum sie das nicht interessiert. Und wenn einem erst einmal klar ist, was alles politisch im Leben entschieden wird, der wird nicht mehr weggucken können. Denn egal, ob es um Steuern geht, den Straßenbaum, die Schließzeit eines Ladens, den Preis für eine Bahnfahrkarte, überall steckt die Politik dahinter. Sie entscheidet, welche Rahmenbedingungen für uns alle gelten sollen. Normalerweise sollten sich in einer gesunden Gesellschaft die Masse der Menschen darin wiederfinden und diese Dinge gutheißen. Doch hierzulande sind wir da auf einem gefährlichen Weg. Der Abbau der Bürgerrechte ist massiv voran gekommen. Von einer zunehmenden Zahl wird der Staat als Repressionsorgan wahr genommen (wer allein mal erlebt hat, mit welcher Gewalt der Staat gegen Andersdenkende vor geht, wenn es nur darum geht, ein falsches Bild in der Weltöffentlichkeit zu erzeugen - siehe G8 Gipfel in Heiligendamm, oder die Bevölkerungszwangmaßnahmen bei Staatsbesuchen- der sieht dieses Land mit anderen Augen). Was du beklagst, die womöglich zunehmende Interessenlosigkeit am politischen Leben, das könnte auch so gewollt sein. Nicht von allen Politikern, aber einige werden froh darüber sein. Denn die würden nicht mehr im Amt sein, wenn sich der Plebs mal wirklich mit ihnen und ihren Fehlleistungen auseinandersetzen würde.
Es gibt ein feines System von Brot und Spiele und mannigfaltigen Ablenkungsmanövern. Ob man nun vor einer Grippeepidemie warnt, damit Leute sich nicht versammeln? Zufall, dass es dieses Jahr mit dem symbolträchtigen 1.Mai zusammen ging?
Wenn man die politisch aktiven Gutmenschen ablenken will, veranstaltet man eine Kampagne gegen Nazis. Die ist immer gut dafür, gibt sie doch den Beteiligten das Gefühl, das Richtige zu tun. Dabei lenkt es nur davon ab, dass in den Amtsstuben ungeheuerliche Dinge gedacht und getan werden.
Viele unserer Rechte stehen nur noch auf dem Papier. Nehmen wir die Bildung. Privatschulen entstehen überhaupt nur, weil der Staat seiner Bildungsaufgabe nicht mehr gerecht wird. Gleiche Bildungschancen für alle, dass muss man sich einklagen, das gibt es nicht von selbst. Unser Gesundheitssystem, was mal als solidarisches System gedacht war, wo die Gesunden den Kranken helfen, ist zu einer Zweiklassenmedizin verkommen. Längst bekommen nicht mehr alle dieselbe medizinische Versorgung. Es gibt viele Dinge , die ich da noch aufzählen könnte, an denen ich festmache, dass der gesellschaftliche Grundkonsenz gefährdet ist.
Es gibt die, die sich davon überfordert fühlen und glauben, wenn sie sich einfach nicht damit befassen, wird man sie schon ihr Leben leben lassen. Ein Trugschluss, aber diese Einsicht muss wiederum jeder allein erfahren.
Viele Grüße vom Schreiberling

Übrigens, wer wirklich eine Wahl hat, weil er den Politiker als Mensch kennt, weil er an dessen Ziele glaubt und ihm vertraut, der muss wählen gehen. Mache ich ja auch bei der nächsten Bundestagswahl. Ich habe das Glück, Christian Ströbele in meinem Wahlkreis wählen zu dürfen, ein Mensch, den ich als aufrecht und ehrlich achte und schätze. Allerdings bekommt keine Partei meine Zweitstimme. Nur das muss jeder für sich entscheiden.

Viele Grüße

@Blaue Feder
nein, nicht zu wählen, dass muss jeder für sich entscheiden.
Worum es mir geht, ist hauptsächlich, dass man dem Nichtwähler nicht pauschal unterstellt, es sei ihm gleichgültig, was hier im Land passiert, wer regiert. Nicht zu wählen ist eben auch eine Wahl. Wer selbst denkt, dass er nur die Wahl zwischen Pest und Cholera hat, der sollte sich fragen, warum er dann überhaupt wählt. Aber dass muss er sich fragen. Ich mag da niemanden sagen, was er tun und lassen soll.

Ich persönlich finde das Berufspolitikertum als großes Übel, was hier bei uns zu der Misere massiv mit beiträgt. An Stelle der Idealisten, die für ihre Überzeugung kämpften (Strauß, Brandt, Wehner) treten nun immer mehr, die in der Politik eine Karrierechance sehen, mit der man gut leben kann, wo man zahlreiche Privelegien genießt. Diese Leute werden immer umknicken, wenn es an ihre eigenen Pfründe geht und die werden auch keine Ideale mehr haben, sondern diese nur vorgeben. Unvergessen die Bocksprünge des Außenministers Fischer - ein viel zu hoch bewerteter Mann der seinem Opportunismus zum Opfer fiel. Hätte ich geahnt, dass er sogar sein ideal einer Friedenspolitik über Bord schmeißt und mit dafür sorgt, dass die NATO Krieg gegen ein europäisches Land führt, hätte er nie meine Stimme bekommen. Aber das ist ja nicht die einzige Wende, die die Grünen durchleben. An dieser relativ jungen Partei kann man noch gut beschreiben, wohin Berufspolitikertum führt. Die anderen Parteien sind keinen Deut besser.

Wie weit bereits das Denken deformiert ist, dass kann man zum Beispiel auch daran sehen, dass allen Ernstes diskutiert, ob ein 66jähriger noch EU-Kommissar werden sollte (Schäuble). Hier sind Lobbyisten am Werk, da geht es um Posten und Positionen um Macht und zwar nur für das eigene EGO. Jeder Professor einer Universität muss mit 65 abtreten und seine Professur anderen Kollegen überlassen. Warum gilt sowas nicht in der Politik? Weil gerade die Alten von ihrer einmal eingenommenen Machtposition nicht mehr lassen wollen, weil sie sich für unersetzbar halten, weil sie meinen, mehr wertvoll als andere Menschen zu sein. Das sie damit schon unser Grundgesetz in Frage stellen, das realisieren die nicht einmal.

Also wer wählen gehen mag, nur zu. Wer nicht wählen mag und das bewusst entscheidet, den achte ich genauso wie jemanden der seinen Willen bei der Wahl artikuliert.

In diesem Land muss sich was ändern, da bin ich deiner Meinung. Nur wir können es ändern, in dem wir uns entquemen, in dem wir uns als Miteigentümer des Staates begreifen. Politik ist nur ein Verwalter unseres Eigentums.
Viele Grüße

Die Wahlen sind für's Erste vorbei. Die Diskussion im Forum ist sehr aufschlussreich. Ich bin nicht der typische Nichtwähler. Also bin ich zur Wahl gegangen. Das Kreuzchen kann man auch vom einen Ende des Wahlzettels bis zum gegenüberliegenden setzen. Hinterher will es keiner gewesen sein ... das kennen wir doch. Ich habe mir lange vorher Gedanken um das Geschehen gemacht, und wußte eigentlich nur Eines: "... ich weiß, wen ich nicht wähle: ALLE". Als Ex-DDRler kann ich mich nur vor einer Wahlpflicht fürchten. Dann sind die Wahlkabinen nur noch Makulatur.

Hi.

Nicht wählen ist das ultimative Verweigern.
Wer nicht wählt, straft die Obrigkeit mit Verachtung.
Es muss ja was geändert werden in unserem System, also sollte man es der Obrigkeit klar vor die Fresse knallen.
Also geh' ich erst gar nicht zur Wahl.

Wenn von 100 Wahlberechtigten 80 so denken würden, ergäbe das einen gewaltigen Denkzettel für die herrschenden Politiker, denen wir nicht mehr vertrauen.
Wenn es aber nur 25 % sind, merken es die herrschenden Volltrottel gar nicht.
Man würde nur beiläufig bemerken, dass die Wahlbeteiligung eben etwas geringer gewesen ist, als erwartet.

Wenn aber von 100 Wahlberechtigten 25 zur Wahl gehen und mit einer Stimmenthaltung auf die Missstände aufmerksam machen würden, dann müsste das sehr rasch fatal auffallen, denn sie hätten ja die Wahlbeteiligung in der Quote hinaufgeschraubt und zugleich das Ergebnis nach unten gerissen.

Das gewählte Beispiel ist plakativ.
Wären genügend helle Geister da, die wirklich verstehen könnten, was eine Wahl ausrichten kann (man halte sich nur die Befürchtungen großer Diktatoren zu allen Zeiten vor Augen!), gäbe es viele der Missstände nicht mehr - egal ob es sich um Busfahrkarten oder hirnrissige Straßenbauarbeiten handelte.

Die Menschen können immer nur das verstehen, was ihnen die Elite vormacht.
Wer sich nicht in die Elite hinein denken kann, sollte andere nicht bekritteln.
Wer's besser machen könnte, sollte es einfach tun, statt ewig nur zu labern.

Alex

in der Wochenendausgabe der Berliner Zeitung fand ich zwei kurze Artikel die direkt übereinander standen. In dem einen wird berichtet, dass der EX-Bahnchef noch bis einschließlich 2011 seinen Bezüge weiter erhält - mal eben schlappe zwei Millionen Euro je Jahr und mehr, und die andere Meldung, darin ruft der Chef des Arbeitgeberverbandes die Angestellten zu Lohnverzicht auf. Besser kann man gar nicht aufzeigen, wo es in diesem Land gewaltig stinkt.

Pünktlich vor der Wahl gibt es wieder Terrorwarnungen. Ein Schelm, der da einen Zusammenhang sieht, oder? Komisch ist, dass niemand der investigativen Journalisten die Quellen solcher Meldungen hinterfragt. Alle berichten eifrig jeden Schwachsinn. Haben wir wirklich noch eine freie Presse? Hier ein Artikel, (einer von ganz wenigen) der sich mit dem Verbreiten von solchen Terrorwarnungen befasst:

Zitat

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Keiner kennt Quelle der Al Qaida-Drohungen

Von MARKUS JANSOHN, 14. Mai 2008:

Wenn das Institut für Friedensforschung SIPRI oder ein renommiertes Max-Planck-Institut eine Mitteilung an die Nachrichtenagenturen senden, ist davon in Presse und Funk kaum etwas zu finden. Ganz anders verhält es sich, wenn die als „US-Institut SITE“ bezeichnete Quelle wieder einmal eine angebliche Al Qaida-Drohung im Internet gefunden hat. DPA, AP, AFP, Reuters und Kollegen leiten diese Meldung gerne an alle Medien weiter. Und die drucken und senden die Nachricht zeitnah. Unverändert, unkommentiert, selten hinterfragt. Inklusive der vom „Institut“ gleich mitgelieferten Übersetzung ausgewählter Textpassagen. Ohne Nachprüfung. Die vom SITE-Partner IntelCenter zeitgleich verfasste Echtheitserkläung rundet die so genannte „Berichterstattung“ ab.

Und so haben die regelmäßigen angeblichen Drohungen mittlerweile eine gewisse Popularität erfahren. Wer kennt sie heute nicht, die Überschriften wie „Bin Laden droht Europa“ und die nachfolgenden Einschätzungen von Politikern, so genannten „Experten“, „Sicherheitsorganen“ und „Behörden“, die aus den überbrachten Botschaften ein Erstarken des „Internationalen Terrorismus“ herauslesen und vor dem nächsten Anschlag in Deutschland warnen. Nicht ohne auf die „leider notwendige“ Einschränkung der Bürgerrechte hinzuweisen.

Aber wer kennt die Quelle „SITE"?

HINTERGRUND wollte wissen, ob sich Nachrichtenagenturen, Zeitungen, Magazine, Politiker und Ministerien die Mühe gemacht haben, Hintergrundinformationen über die oft zitierte Quelle zu beschaffen, um diese einschätzen zu können.

Das Resultat ist erschütternd. Nachfolgend nur einige Beispiele:

HINTERGRUND fragte in der Bundespressekonferenz den Sprecher des Bundesministeriums des Innern nach der Quelle SITE: „Herr Paris, können Sie uns sagen, was von der Organisation SITE aus den USA zu halten ist, auf die die Drohungen von Bin Laden zurückgehen? Kennen Sie das? Ist das der Bundesregierung ein Begriff? Ist das eine Quelle für eigene Erkenntnisse? Antwort: „Damit bin ich derzeit leider persönlich überfragt. Dazu müsste ich mich schlau machen.“(1) Danach folgte die Frage des BMI-Sprechers, wie man SITE buchstabiert. Das wurde allerdings nicht ins Protokoll aufgenommen. Zwei Tage später: „ Zu Ihrer Nachfrage vom Montag/Mail an Herrn Paris darf ich Ihnen mitteilen, dass es sich beim SITE-Institut (Search for International Terrorist Entities) um eine Einrichtung handelt, die Internetaktivitäten terroristischer Organisationen im Internet verfolgt (vgl. www.siteintelgroup.org, hier bietet das Institut auch Arbeitsproben zum Download an). Über die genaue Art und Weise der Finanzierung der Einrichtung kann das BMI keine Aussage treffen. Die Sicherheitsbehörden des Bundes nehmen Arbeitsergebnisse des SITE zur Kenntnis.“ (2)

Nicht selten ergab sich bei unseren Nachfragen, wie hier beim BMI, daß es sich bei der Quelle eigentlich um die SITE Intelligence Group handelt – eine Firma. Die Nachrichtenagentur AFP antwortete HINTERGRUND sogar “In der Regel heißt es bei uns: "das in den USA ansässige SITE-Institut", wobei Sie Recht haben, dass der Begriff "Institut" nicht treffend ist. Insofern bedanken wir uns für Ihren Hinweis.“ (3)

Aus der Redaktion der Tageszeitung „DIE WELT“ kam die Antwort, der Kenntnisstand sei leider nicht aktuell. (4)

„DER SPIEGEL“ teilte HINTERGRUND mit: „Site ist eine kommerzielle Organisation in Washington, die sich auf das Beobachten und Auswerten islamistischer Internetseiten spezialisiert hat. Detailliertere Informationen über die Organisation waren bisher nicht Gegenstand einer Recherche.“ (5)

Die DPA sendete als Antwort zunächst einfach den Link zur Webseite. Dieser führte ebenfalls zur SITE Intelligence Group in Maryland. Auf die Nachfrage „Ich gehe davon aus, daß sich dpa näher mit der Quelle beschäftigt hat und Sie mir genauere Auskünfte über das oft zitierte Institut geben können.“ kam die Antwort „Sorry, andere Informationen haben wir nicht“. (6)



1) Protokoll der Bundespressekonferenz vom 31. März 2008

2) EMAIL des BMI vom 2. April 2008

3) EMAIL von AFP an HINTERGRUND vom 28. März 2008

4) EMAIL von DIE WELT an HINTERGRUND vom 15. April 2008

5) EMAIL von DER SPIEGEL an HINTERGRUND vom 16. April

6) EMAIL von dpa an HINTERGRUND vom 3. April 2008

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Quelle: [URL]http://www.hintergrund.de/20080514201/hintergrund/medien/keiner-kennt-quelle-der-al-qaida-drohungen.html[/url]

In den USA ist es mittlerweile erwiesen, dass die damalige Bushregierung ihre Bevölkerung vor der Wieder "wahl" des Kriegsverbrechers Bush mit Absicht in Angst und Schrecken versetzte und fingierte Terrormeldungen heraus gab und die Terrorgefahr bewusst aufbauschte. Damit sollten die Wähler ermuntert werden, auch wenn sie Bedenken hatten, die Bushisten wieder zu wählen.

Und wissenschaftliche Studien bestätigen die Wirksamkeit:
"Nach den Regierungsmeldungen über eine erhöhte Terrorgefahr sei der US-Präsident in der Wählergunst jeweils um durchschnittlich 2,75 Prozentpunkte gestiegen, schreibt der amerikanische Sozialwissenschaftler Robb Willer in einem Beitrag für das Online-Magazin „Current Research in Social Psychology“.Für seine Studie untersuchte er, wie sich die Werte in den Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Gallup nach den 26 Terrorwarnungen veränderten, die die Regierung in der Zeit zwischen Februar 2001 und Mai 2004 herausgab."

Quelle: [URL]http://www.focus.de/politik/ausland/uswahl/wissenschaftler_aid_87906.html[/url]

Das scheinen auch Demagogen in Deutschland verstanden zu haben, und so setzt vermutlich die Schäuble-Fraktion alles auf eine Karte. Halten die uns für so blöde, oder sind wirs wirklich? Funktioniert solch eine Manipulation der Meinungen immer noch?

Ich hoffe nicht, und ich wünsche mir, dass die Militaristen und Sicherheitsfanatiker, die Fundamentalisten in unserem Land mit den Wahlen eine deutliche Abfuhr erhalten.

Rücken wir mal ab von den Terrorwarnungen, die derzeit ohnehin wie ein Damoklesschwert über München und dem Oktoberfest hin und her schlingern.

Gestern war Wahl und nur 7 von 10 Bundesbürgern mit Wahlberechtigung sind hingegangen.
Es ist zum Haare-Raufen, dass immer irgendwo in der Mitte der Dinge jeglicher Ansatz verhungert.
Entweder wir nehmen was in die Hand - dann müssen mindestens 95 % der Wahlberechtigten an die Urnen.
Oder es interessiert kein Schwein, dann sollte es unter die 20 % gehen und längst keine Gültigkeit mehr besitzen.

So, wie es gestern gelaufen ist, hat wiederum der unmündige Bürger die Fahne hoch gehalten: Eigentlich interessiert's mich gar nicht, was da passiert!

Schade drum. Viel Werbung, viel Engergie, viel Aufwand - für nichts!

LG
Alex

Setzen wir mal das desaströse Abschneiden der SPD und das Fernbleiben vieler BürgerInnen von der Wahl in einen so zu sehenden Zusammenhang:

Viele sind bewußt ferngeblieben, sie hätten gerne SPD gewählt, sind aber zur Zeit mental nicht in der Lage, dieser Partei eine Stimme zu geben.

Also bleiben sie fern!

Auch eine Art, abzuwählen.

LG

Harald